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Heimische Wirtschaft ist gut aufgestellt


Autor: Veronika Schadeck

Kronach, Donnerstag, 14. Februar 2013

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach, der bei der nächsten Bundestagswahl wieder das Direktmandat des Wahlkreises Coburg/Kronach anstrebt, besuchte am Donnerstag vier Unternehmen, um deren Belange auszuloten und um sich über wirtschaftliche Entwicklungen zu informieren.
Hans Michelbach  Foto: Veronika Schadeck


In einem Interview nahm er zur Sitzuation der heimischen Unternehmen Stellung.

Herr Michelbach, wie sehen Sie die Wirtschaft in der Region aufgestellt?

Michelbach: Der Arbeitsmarkt ist stabil. Es konnte in den vergangenen drei Monaten ein Wachstum von ein Prozent verzeichnet werden. Der Export nahm um 4,5 Prozent zu. Im Großen und Ganzen sehe ich die Wirtschaft gut aufgestellt. Wir haben in der Glasindustrie Unternehmer, die neben Millionen von Euro viel Herzblut in ihre Standorte in der Region investiert haben und auch weiterhin investieren werden. Für mich ist das die beste Versicherung hinsichtlich der Standort- und Arbeitsplatzsicherung.
Wie bewerten Sie die Situation der Loewe AG?
Bei Loewe bin ich zuversichtlich, dass mit einem neuen Management auch eine strategische Neuausrichtung erfolgt, die zu neuen erfolgreichen Entwicklungen führt.



Die Unternehmer investieren nicht nur und stellen Ausbildungs- und Arbeitsplätze zur Verfügung, sondern sie haben ja bestimmt auch Forderungen ...
Die Hauptanliegen der Unternehmen sind eine Verbesserung der Infrastruktur und die Energiewende. Gerade die regionale energieintensive Wirtschaft wie Loewe oder die Glasindustrie verfolgen die Preisentwicklungen auf dem Energiesektor zu Recht mit Sorge. Vielen innovativen Betrieben droht der Verlust der internationalen Wettbewerbsfähigkeit mit weit reichenden Folgen für die Arbeitsplätze. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, den Zahlungsbeginn der Einspeisevergütung für Neuanlagen zu flexibilisieren, die Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, beizubehalten und die zunehmende Entsolidarisierung bei der EEG-Umlage durch Eigenproduktion und- verbrauch zu stoppen.

Was raten Sie Unternehmen?
Sie sollten ihre Investitionen vorziehen, möglichst auf dieses Jahr. Denn ab 2014 gelten bis 2020 die neuen EU-Förderrichtlinien. Nach aktuellem Stand werden die vorhandenen C-Fördergebiete in der Region zu D-Fördergebieten deklariert. Somit werden Förderungen für Großbetriebe (ab 250 Mitarbeiter) wegfallen. Das Fördergefälle zu Thüringen wird minimiert. Neue Förderrichtlinien bedeuten aber auch, dass Investitionen nicht mehr in bisheriger Höhe von der EU gefördert werden. Was die Vergabe von Fördermitteln betrifft, so war der Landkreis in den vergangenen sechs Jahren Spitzengebiet.

Ein anderes Anliegen, so sagten Sie, sei die Infrastruktur. Wie ist die aktuelle Situation?
Hier ist unbedingt der Nachholbedarf voranzubringen. Es geht darum, für die Projekte Einmündung B173/B303 und für die Umgehung Zeyern so schnell wie möglich Baurecht zu schaffen. Beide Maßnahmen sind im Bundesverkehrswegeplan in der ersten Dringlichkeit eingestuft. Sorge bereitetet mir, dass bei der Ortsumgehung Zeyern nun eine Klage vorliegt. Ich war immer der Meinung, bei diesem Projekt herrsche Einigkeit. Die Regierung von Oberfranken hält nun den Baubeginn heuer für nicht mehr haltbar.
Bei der Maßnahme Einmündung B173/B303 läuft zurzeit das Planfeststellungsverfahren. Mittlerweile liegen bei der Regierung von Oberfranken "Èinsprüche ohne End" vor. Ich sehe nun die Gefahr, dass die mittelfristige Finanzierung von 2013 bis 2015 für diese Projekte aufgrund der Klagen, Einsprüche und den damit verbundenen Verzögerungen wegfallen wird und die Millionen an Euro anderweitig verwendet werden. Insgesamt sind für diese beiden Maßnahmen 37 Millionen Euro - für Zeyern elf Millionen Euro - eingeplant. Ich, als Politiker, kann nur an den Einigungswillen der Bevölkerung appellieren, beziehungsweise - bei Zeyern - auf eine schnelle Entscheidung seitens des Verwaltungsgerichts hoffen.

Sie sind 63 Jahre und wollen nochmals als Wahlkreisabgeordneter für den Bundestag kandidieren ...
Ja, zum einen bin ich in meiner 20-jährigen Laufbahn als Bundestagsabgeordneter in die Politik hineingewachsen. Und außerdem: Die Bevölkerung hat mir mit ihrer Stimme ihr Vertrauen geschenkt. Und ich sehe das als Verpflichtung, dieses nicht zu missbrauchen.

Die Fragen stellte Veronika Schadeck.