Gemeinderat winkt Gebührenordnung durch
Autor: Sonny Adam
Küps, Mittwoch, 06. Februar 2013
Die Frage, ob die Bauhofleistungen und die Gerätschaften, die der Küpser Bürgermeister Herbert Schneider für den Bau seines Wohnhauses mit Geschäftsräumen privat genutzt hat, korrekt abgerechnet worden sind, wurde weder in der Bürgerfragestunde noch in der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderats thematisiert.
Stattdessen winkten die Räte eine neue Gebührenordnung für Bauhofleistungen durch. Die Harmonie, die in der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderats Küps am Dienstag herrschte, steht auf wackligen Füßen. Davon klang ein bisschen etwas bei der Vorlage der verbesserten Niederschrift über die Dezember-Sitzung an.
Bürgermeister Herbert Schneider fragte höflich nach, ob die nun vorgelegte korrigierte Version denn nun genehm sei. "Das ist eine seltsame Frage", kommentierte Dritte Bürgermeisterin Helga Mück (FW) die Frage scharf. Ursula Eberle-Berlips (CSU/CSB) pochte ebenfalls auf die Einhaltung des Protokolls und erkundigte sich, ob das Band bei den Sitzungen wieder mitlaufe. Und auch Dieter Lau (SPD) erklärte, dass das Protokoll korrekt gefertigt sein müsse.
Doch vordergründig herrschte bei der Sitzung traute Einigkeit mit dem Bürgermeister. Das Thema, dass der Bürgermeister Herbert Schneider (parteilos) Geräte und Materialien der Marktgemeinde für private Zwecke genutzt habe und dass der Rechnungsprüfungsausschuss Antworten verlange, wurde hinter verschlossenen Türen thematisiert. Auch in der Bürgerfragestunde blieben Fragen zu dieser Thematik aus.
Gebührensätze gesenkt
Stattdessen legte Bürgermeister Herbert Schneider, wie bereits angekündigt, den Verrechnungsplan für Bauhofleistungen offen. Bislang wurde - beschlossen in der öffentlichen Sitzung vom 20. März 2012 - ein interner Verrechnungssatz von 21,30 Euro für jede Bauhofstunde angesetzt - für Außenstehende ein Verrechnungssatz von 28,50 Euro pro Stunde. Nun sollen die Verrechnungssätze für 2013 neu kalkuliert werden, schlug Schneider vor. Die interne Verrechnung solle auf 21 Euro gesenkt werden, der Verrechnungslohn an Dritte auf 27,70 Euro. Auch für die einzelnen Maschinen und Fahrzeuge wurden konkrete Stundensätze vorgeschlagen. Ab 2016 werden die Verrechnungssätze grundsätzlich neu kalkuliert, befürworteten die Räte ohne große Diskussion den Vorschlag des Bürgermeisters.