Die weltweite Krise zwingt auch Kitzingen zum Sparen, so viel steht fest. Unklar ist, wie viel genau die Folgen der Pandemie die Stadt kosten wird. Die Kämmerei hat sich vorsorglich alle Zahlen angeschaut, hat erwartete Einnahmen mit geplanten Ausgaben abgeglichen und ein Potenzial von etwa fünf Millionen Euro entdeckt, das nach allem, was man bisher weiß, nicht mehr gedeckt ist und nun ein bisschen wie durch Zauberhand aus dem Haushalt 2020 verschwinden müsste. Die Frage am Donnerstagabend im Stadtrat war: Ist das schon Sparen? Oder wird da bloß verschoben?

Seit Mitte März, seit Beginn der Corona-Krise, brechen der Stadt Steuereinnahmen weg – um etwa 15 Prozent im zweiten Quartal bei der Einkommen- und bei der Umsatzsteuerbeteiligung. Noch schlimmer könnte es die Stadt bei der Gewerbesteuer erwischen. Die örtlichen Unternehmen haben ihre Vorauszahlungen um 3,7 Millionen Euro herabsetzen lassen, 370 000 Euro hat die Stadt ihnen bislang gestundet. Es sind die aktuellsten Zahlen, die Elisa Dietenberger aus der Kämmerei den Räten am Donnerstag präsentierte; aber so richtig konkret wurden diese Zahlen erst, als das Gremium einen Eindruck erhielt, was sich hinter ihnen verbirgt und was sie im Einzelnen für die Stadt bedeuten.

Auf dem Spiel stehen Investitionen in Millionenhöhe, aber nicht nur das. Sanierung der Friedrich-Bernbeck-Schule, Erneuerung der Sickergrundhalle oder Ausbau der Florian-Geyer-Halle zur Veranstaltungshalle – nur drei Beispiele, die angesichts realer oder erwarteter Einnahmeausfälle auf kommende Jahre verschoben werden müssten. Welche Folgen das unter anderem haben könnte, zeigte die Intervention von Stadtrat Uwe Pfeiffle bei Bauamtschef Oliver Graumann: „Ich hätte meine Frage am liebsten mit einem einfachen Ja beantwortet: Wenn wir den Ausbau der Geyer-Halle verschieben, können wir dort dann noch Faschingsveranstaltungen abhalten?“ Antwort Graumann: „Nein.“ Rund 300 000 Euro waren im Haushalt vorgesehen, um wenigstens das Minimum der gesetzlichen Vorgaben an eine Veranstaltungshalle zu erfüllen und bis zu 600 Besucher zuzulassen. Ein Provisorium. Das steht nun auf der Kippe.

Von 27 Millionen Euro hat die Stadt erst fünf investiert

Doch es gibt Hoffnung. Formal hat der Stadtrat (gegen die Stimmen der beiden UsW-Vertreter Siegfried Müller und Werner May) beschlossen, die für dieses Jahr erwartete Deckungslücke von 4,9 Millionen Euro auf zweierlei Weise zu überbrücken: indem die Stadt erstens die von der Verwaltung aufgezeigten Einsparpotenziale von 3,5 Millionen Euro umsetzt und zweitens das verbleibende Loch mittels Krediten zuschüttet. Die Frage ist allerdings, ob es überhaupt eines der beiden Instrumente braucht und an geplanten Projekten herumgedoktert werden muss. Denn der SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Paul hat am Donnerstag auf ein Grundproblem des Kitzinger Haushalts hingewiesen, als er sagte: „Von den geplanten 27 Millionen Euro an Investitionen waren bis Juli erst fünf Millionen verbraucht.“

Für Oberbürgermeister Stefan Güntner (CSU) stellt sich deshalb die Frage: „Wollen wir weiterhin solche Haushalte aufstellen mit jährlich über 20 Millionen Euro Investitionsvolumen, bei dem jeder im Saal weiß, dass wir es niemals werden umsetzen können?“ Die Antwort gab er im Grunde selbst. Man müsse wieder zu mehr „Wahrheit und Klarheit“ finden, müsse Projekte „vernünftig und ehrlich priorisieren“ und erst dann den Haushaltsentwurf erstellen, wie es etwa die Stadt Volkach vormache. „Was wir hier praktizieren, ist nicht der goldene Weg.“ Da die Stadt auch jetzt den riesigen Berg an Investitionen gar nicht abarbeiten kann, stellt sich für Güntner die Lage „bedrohlicher dar, als sie tatsächlich ist“.

Projekte bei Bedarf aus der Schublade holen

Auch Jens Pauluhn (ÖDP) hatte dieses Szenario im Kopf, als er erklärte: „Wir reden derzeit von 15 Prozent weniger Einnahmen, werden aber 50 Prozent der geplanten Investitionsmaßnahmen gar nicht umsetzen können. Ich sehe überhaupt keinen Grund für Einsparungen.“ Pauluhn ermunterte die Stadt dazu, bei Projekten nicht lockerzulassen, sondern sie gezielt voranzutreiben. Auch wenn sie zunächst nicht realisiert werden, könne man die Unterlagen bei Bedarf rasch aus der Schublade ziehen – „damit wir dabei sind, wenn der Staat die Fördertöpfe öffnet“. Das mehrere Millionen Euro teure Haus für Jugend und Familie, das am Florian-Geyer-Platz entstehen soll, ist laut OB ein solches Projekt.

Pauluhn erinnerte den Stadtrat auch an dessen Verantwortung: „Die Verwaltung kann nur die Zahlen liefern. Aber Maßnahmen zu priorisieren, ist Aufgabe des Stadtrats.“ Das sah auch Güntner so. Für den Haushalt 2021 kommt es nach den Worten von SPD-Fraktionschef Paul nun darauf an, sich „viel Zeit zu nehmen“. Noch einmal knapp neun Millionen Euro Kredite aufzunehmen, wie für 2020 vorgesehen, könne und dürfe nicht die Lösung sein. Andererseits sind auch die aktuell auf 16,8 Millionen Euro taxierten Rücklagen endlich und laut OB zum Großteil schon verplant.