Der Termin für den Bürgerentscheid in Prichsenstadt, bei dem per Kreuzchen über die Sanierung oder den Neubau der Abwasserkanäle in der Stadt entschieden wird, steht fest. Einstimmig beschloss der Stadtrat am Donnerstagabend, den Entscheid mit der Europawahl am 25. Mai (8 bis 18 Uhr) zu verbinden. Gleichzeitig beschlossen die Räte mit 8:6 auch ein dem Entscheid entgegen gestelltes Ratsbegehren.

Damit ein sicheres Ergebnis rauskommt, gibt es eine Stichfrage zwischen beiden Entscheiden. Die gilt dann, wenn jeder der Entscheide mehr als die erforderlichen 20 Prozent der Wahlberechtigten (gut 260 Stimmen) bekommt, was als Mehrheit gilt. Zudem beschloss der Stadtrat, die technische Machbarkeit einer Inlinersanierung zu prüfen und die Kosten zu schätzen.

Der von der Bürgerinitiative (BI) „Gegen den Kanal- und Straßenbauwahn in SKF“ initiierte Bürgerentscheid, rechtlich einem Stadtratsbeschluss gleichgestellt, fordert eine – vermutlich billigere – Sanierung mit Inlinern mit einem Entlastungskanal zum Ablaufgraben des Eichsees.

Doppelt gemoppelt?

Die Frage im Ratsbegehren lautet: „Sind Sie dafür, dass die dringend notwendige Kanalsanierung des Bauabschnittes Kirchgasse bis Schloßgasse wie vom Stadtrat in Auftrag gegeben ausgeführt wird?“ Das bedeutet konkret den Neubau der Abwasserkanäle in offener Bauweise, dem sich möglicherweise ein Neubau der Straße anschließt. Genau dieser Punkt spaltete das Gremium in zwei Lager. Hans-Dieter Kern (SPD) sah im Ratsbegehren „keinen Sinn“. Warum müsse ein eigenes Begehren her, „wenn der Bürger mit Ja oder Nein entscheidet, das ist doppelt gemoppelt“. Außerdem könne man noch gar nicht entscheiden, ob überhaupt in offener Bauweise gebaut werden solle, „weil die Ergebnisse des Statikers noch nicht vorliegen. Was machen wir, wenn er von dieser Bauweise abrät, weil Häuser einstürzen könnten? Das ist für mich ein Ausschlussgrund.“

Mit seiner Ablehnung war Kern im Prinzip der gleichen Meinung wie Wolfgang Brosche (FBG) und einige weitere Ratsmitglieder. Vor allem wegen des Beschlusses, der Rat solle die Möglichkeiten und die Kosten für die Inliner-Sanierung feststellen lassen, stieß bei Brosche auf Unverständnis. „Das habe ich in der Vergangenheit mehrmals beantragt, mehrmals wurde es abgelehnt, wir haben also einen gültigen Stadtratsbeschluss. Was für neue Erkenntnisse gibt es, damit darüber jetzt erneut beschlossen werden muss?“, wollte er vom zweiten Bürgermeister Alfons Saugel wissen, der Bürgermeister Adolf Falkenstein vertrat. Der Bürgerentscheid sei eine neue Erkenntnis, die den Beschluss notwendig mache, antwortete Saugel.

Der Rat erteilte letztlich mit 13:1 Stimmen dem Büro Valentin Maier den Auftrag, den Vorschlag der BI (Inliner) technisch zu prüfen und die Kosten zu schätzen. In die Planung wegen der Trassenführung wird die BI mit einbezogen.