Segnitz

Planungsbüro legt Arbeit nieder

Das Segnitzer Baugebiet "Schindäcker III" geht in die nächste Phase – oder könnte in die nächste Phase gehen. In der Sitzung des Gemeinderates sollte es um die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich gehen. Bereits vergangenes Jahr hatte das Planungsbüro Vorschläge eingereicht, die Räte hatten dabei eine Variante mit Durchfahrtsstraße mit Anschluss an die Staatsstraße (Sulzfelder Straße) favorisiert. Dies wurde allerdings vom Straßenbauamt abgelehnt, da nicht zu viele Zufahrten auf die Staatsstraße erstellt werden sollen.

Das Segnitzer Baugebiet "Schindäcker III" geht in die nächste Phase – oder könnte in die nächste Phase gehen. In der Sitzung des Gemeinderates sollte es um die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich gehen. Bereits vergangenes Jahr hatte das Planungsbüro Vorschläge eingereicht, die Räte hatten dabei eine Variante mit Durchfahrtsstraße mit Anschluss an die Staatsstraße (Sulzfelder Straße) favorisiert. Dies wurde allerdings vom Straßenbauamt abgelehnt, da nicht zu viele Zufahrten auf die Staatsstraße erstellt werden sollen.

Der Lösungsvorschlag: Erschließung rückwärtig über vorhandene Anbindungen, in diesem Fall ein Ringschluss zwischen der Merowinger Straße und der Straße Im Schind. Das wiederum gefällt den Räten gar nicht. Warum es keine weitere Zufahrt auf die Staatsstraße geben soll, können sie nicht nachvollziehen.

Dazu kommt ein Paukenschlag: Das Planungsbüro hat erklärt, den Bebauungsplan nicht erstellen zu können, lediglich die Tiefbauplanung können man noch übernehmen. "Ich bin fast vom Glauben abgefallen", erklärte Bürgermeister Peter Matterne. Nun muss ein neues Planungsbüro gefunden werden, damit verzögert sich die Fertigstellung wohl erneut. Die Hoffnung der Räte ist nun, dass ein neues Büro die ursprüngliche Planung mit Durchfahrtsstraße doch noch bewerkstelligen kann. Am Mittwoch wurde zunächst beschlossen, dass ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll und dass die Verwaltung beauftragt wird, nach einem neuen Planungsbüro zu suchen.

Verloster Bauplatz ist wieder frei

Noch einmal ging es außerdem um den Bauplatz, der in der letzten Sitzung verlost worden war. Im Nachhinein hatte sich nämlich herausgestellt, dass das der glückliche Gewinner eine wichtige Voraussetzung zum Erwerb des Grundstücks nicht hatte – nämlich eine Familie mit Kind zu sein. Damit hatte die Verwaltung das Grundstück an die zweite Losnummer vergeben.

Mit dieser Vorgehensweise waren nun die Räte nicht einverstanden. Sie forderten eine neue Verlosung, an der nur die korrekten Losnummern teilnehmen sollten. Noch einmal kam die Diskussion auf, warum das Grundstück nicht ausschließlich an Segnitzer vergeben werde. Bürgermeister Matterne sieht dafür keine Rechtsgrundlage, erklärte aber erneut, dass bei der Vergabe der zehn neuen Bauplätze dann eine Art Quote für Einheimische geschaffen werden könne.

Dem Bürgermeister lag eine Anfrage einer Firma zur Errichtung eines Solarparks vor. Dieser soll entlang der Autobahn A 7 entstehen, in dem Schreiben werden der Gemeinde Gewerbesteuereinnahmen und Beteiligungen am Stromgewinn angekündigt. Bürgermeister Matterne hält das Schreiben und den Absender nicht für seriös: "Das ist ein Serienbrief, höchst unprofessionell, das klingt alles sehr pauschal." Er möchte die Anfrage gerne ablehnen und außerdem in der nächsten Sitzung einen Grundsatzbeschluss zum Thema Solarpark fassen um das ein für alle Mal zu klären.

Zuhörer können wieder Fragen stellen

Der Ablehnung stimmen die Räte zu – grundsätzlich sind einige der Sache aber nicht abgeneigt. Achim Volkamer schlug vor, sich das einmal von einem Fachmann erklären zu lassen, unter welchen Bedingungen so ein Projekt durchgeführt werden könne: "Wir sollten uns da nicht komplett verschließen."

Mit Bezug auf die letzte Sitzung und den ausgefallenen Punkt "Fragen aus den Reihen der Zuhörer" erklärte der Bürgermeister: "Ich bitte um Entschuldigung für das, was da passiert ist." Er hätte gerne im Vorfeld eine Viertelstunde Aussprache und Möglichkeit zur Diskussion mit den Bürgern angeboten, das sei aber nicht möglich. Nun könnten Zuhörer wieder am Ende der Sitzung ihre Fragen stellen. Er bat allerdings darum, dass es bei Fragen bliebe und nicht die Räte angefeindet werden, wie es in der Vergangenheit vorgekommen sei.