Mit einer Schweigeminute für die Opfer des Krieges in der Ukraine begann am Mittwoch die Sitzung des Gemeinderates in Segnitz. "Wer hätte gedacht, dass wir so etwas mal erleben", sagte Bürgermeister Peter Matterne.

Dann aber ging es mit vollem Elan in die Tagesordnung. Landschaftsarchitektin Miriam Glanz war gekommen und stellte den ersten Entwurf für einen Bebauungs- und Grünordnungsplan für das Mainufer vor. Dabei geht es um den Bereich entlang der Umgehungsstraße von der Mainlände im Süden bis ein Stück über den Sulzfelder Kreisel hinaus im Norden. Der größte Teil der Fläche besteht aus Gartenbetrieben und deren Ackerflächen und Gewächshäuser. Außerdem liegen hier zahlreiche Kleingärten und landwirtschaftliche Flächen.

Bisher gab es hier keinen Bebauungsplan, das möchte die Gemeinde nun ändern. Hintergrund, so die Planerin, sei vor allem Planungssicherheit für die anliegenden Gartenbaubetriebe. So könnten sie maßvolle Erweiterungen planen. Ausdrücklich soll das keine Verhinderungsplanung sein. Vielmehr wird zum Beispiel der Bereich der Gärtnereien am Ortsrand in dörfliches Mischgebiet, so könnten dort auch Handwerksbetriebe ihren Platz finden, falls das nötig werden sollte. Eingeplant sind auch Ausgleichsflächen für den Naturschutz. Zum einen für das Ökokonto der Gemeinde, zum anderen sind die Flächen bereits als solche verplant, im Rahmen des Radwegebaus nach Sulzfeld.

Diskussion über die Lage der Ausgleichsflächen

Die Räte waren im Wesentlichen einverstanden mit den Planungen. Ein wenig Diskussion gab es über die Lage der Ausgleichsflächen und über die Frage, wie sehr man sich hier bereits festlegen möchte. Kleinere Änderungen werden in den Plan noch eingearbeitet. Sobald dann ein Ratsbeschluss vorliegt, wird der Plan den Trägern öffentlicher Belange vorgelegt.

Weiterhin ging es in der Sitzung um einen Antrag für das Aufbringen von Wärmedämmung an einem Gebäude in der Rathausstraße. Da das Gebäude direkt an der Grenze liegt, ragt die Dämmung um 20 Zentimeter in die Straße hinein. Allerdings nur im ersten Stock, auf drei Metern Höhe, deshalb gab es hier keine Einwände.

In der VG Marktbreit gibt es die Überlegung, eine gemeinsame Sandsackfüllanlage zu beschaffen, um bei Hochwasser schnell handeln zu können. Nicht alle Feuerwehren im Bereich halten dies aber für notwendig und auch der Segnitzer Kommandant Matthias Bauer ist skeptisch: "Das Teil ist sehr teuer, da gäbe es auch einfachere und günstigere Lösungen. Und wenn es dann nötig wird, brauchen es alle – wer kommt dann zuerst dran?" Dieser Meinung schlossen sich die Räte an und lehnten eine gemeinsame Beschaffung ab.

Räte wünschen sich, dass wichtige Punkte aus der Sitzung festgehalten werden

Gemeinderat Achim Volkamer hatte beantragt, das Protokoll wieder als Verlaufsprotokoll anzufertigen. Dies war bis vor kurzem der Fall, wurde aber in Abstimmung mit der Verwaltung geändert; seitdem gibt es nur noch ein Ergebnisprotokoll. Der Bürgermeister teilte mit, dass die Verwaltung mehr nicht mehr leisten könne, da die Bearbeitung des Protokolls sehr viel Zeit in Anspruch nehme. Zudem könne mit der geplanten Einführung des Ratsinformationssystems aus technischen Gründen ohnehin nur noch ein Ergebnisprotokoll gefertigt werden. Die Räte wünschten sich trotzdem, dass zumindest wichtige Punkte aus der Diskussion festgehalten werden, sodass auch später noch nachvollzogen werden kann, warum ein Beschluss wie gefasst worden ist. Dieser Beschluss wurde mit einer Gegenstimme gefasst.

Der Bürgermeister informierte, dass am 22. März, von 9 bis 10.30 Uhr, das Wasser abgestellt wird. Grund sind Reparaturarbeiten an der Leitung.

Gemeinderat Herbert Müller machte zum wiederholten Mal darauf aufmerksam, dass entlang der Weinbergsstraßen und vor allem in Kurven nicht geparkt werden soll. Ansonsten sei es fast unmöglich, mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen dort zu fahren. Bürgermeister Matterne erklärte, noch einmal das Gespräch mit den Anwohnern zu suchen. Falls es nicht klappt, müssten dann eben doch Parkverbote erlassen werden.