Gerade so beschlussfähig war der Segnitzer Gemeinderat in seiner Sitzung vor Pfingsten. Neben Bürgermeister Peter Matterne fehlten krankheitsbedingt drei weitere Mitglieder des Gremiums. Der Zweite Bürgermeister Christian Lauck leitete die Sitzung.

Zunächst ging es um den Glasfaserausbau und die Teilnahme der Gärtnergemeinde an der bayerischen Gigabitrichtlinie. Mit diesem Förderprogramm soll in den nächsten Jahren ein schneller Internetanschluss für jedes Haus möglich sein. Für Segnitz hat das Planungsbüro Först Consult die Markterkundung durchgeführt, nun stellte Joachim Först die Ergebnisse vor. Demnach ist ab 2023 der gesamte Ortsbereich förderfähig. Jedes Anwesen könnte bis ins Haus mit einem Anschluss versorgt werden, zumindest aber bis zur Grundstücksgrenze. Ein Tarif muss nicht zwingend gebucht werden.

Bei einer Förderleistung von 90 Prozent betragen die Kosten für die Gemeinde am Ende rund 70.000 Euro. Da auch die anderen Gemeinden der VG Marktbreit in das Verfahren eingebunden sind, legten die Räte fest, sich an der interkommunalen Zusammenarbeit zu beteiligen. Denn je mehr Adressen sich im Ausbaugebiet befinden, desto günstiger kann kalkuliert werden. Als nächstes folgt die Ausschreibung, um einen Netzbetreiber zu finden, der den Ausbau übernimmt.

Beschluss aus vergangener Sitzung wird wieder aufgehoben

Noch einmal ging es um den Grünordnungsplan. In der vorangegangenen Sitzung hatte das Gremium entschieden, eine Flurnummer aus den Planungen herauszunehmen. Die Fläche war ursprünglich als Ausgleichsfläche für das Ökokonto der Gemeinde gedacht. Um den Landwirt, der den Bereich derzeit bewirtschaftet, nicht zu beeinträchtigen, entschieden die Räte, diesen als Nutz- oder Erwerbsgartenfläche zu hinterlegen. Einspruch war aber inzwischen vom Planungsbüro gekommen. Das fragliche Grundstück ist so groß, dass mit seinem Fehlen eine wesentliche Argumentation für die Aufstellung des Bebauungsplanes wegfallen würde. "Dann könnten wir das alles sein lassen", fasste Christian Lauck die Situation zusammen. Zähneknirschend wurde also der Beschluss der letzten Sitzung wieder aufgehoben und die ursprüngliche Planung beibehalten.

Das Weingut Kreglinger und der Segnitzer Winzerverein möchten gerne zwei Lagennamen in den Segnitzer Weinbergen in die Weinbergsrolle eintragen lassen. Nur dann dürfen die Bezeichnungen nämlich auf den Etiketten der dort angebauten Weine verwendet werden. Die Gewanne "Sonnenstuhl" und "Lederhose" sind bereits vermessen und im Liegenschaftskataster eingetragen. Über die Eintragung entscheidet die Regierung von Unterfranken, den Antrag muss formell die Gemeinde stellen. Die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates befürworteten das Vorhaben. Einen Beschluss konnten sie jedoch nicht fassen, da Ratsmitglied Herbert Müller zu den Antragsstellern gehört und persönlich beteiligt ist. Er war damit von der Abstimmung ausgeschlossen und das Gremium nicht mehr beschlussfähig.

Antrag auf Parkverbot in den Weinbergen

Gleiches galt für den ebenfalls von Herbert Müller gestellten Antrag, der sich um ein Parkverbot in den Weinbergen drehte. Schon mehrfach hatte Müller darauf hingewiesen, dass dort in einer Spitzkehre immer Fahrzeuge von Anwohnern geparkt werden, die das Manövrieren mit landwirtschaftlichem Gerät erschweren oder unmöglich machen. Persönliche Gespräche mit den Anliegern haben seiner Meinung nach nichts gebracht, deshalb fordert er nun ein eingeschränktes Halteverbot an dieser Stelle.

Die Anwohner, die in der Sitzung als Zuhörer anwesend waren, schätzten die Situation naturgemäß anders ein und erklärten, schon seit einiger Zeit nicht mehr dort zu parken. Einige Räte und auch der Zweite Bürgermeister Lauck hofften, dass sich das Problem ohne Schilder lösen lasse – zumal sich ohnehin oft nur wenige daran hielten. Ein Beschluss konnte aus genannten Gründen nicht gefasst werden, vielleicht ergibt sich ja noch eine andere Lösung.

Die Einführung des Ratsinformationssystems (RIS) läuft bereits in der VG Marktbreit. Nun sollen die Mitglieder des Gemeinderats erfasst werden, um künftig Sitzungsunterlagen elektronisch zu erhalten. Auch die Geschäftsordnung muss noch in Details geändert werden. Einspruch kam hier vor allem von Herbert Müller, der die technischen Einzelheiten zum Teil kritisiert. Die Vorgabe, das entsprechende Postfach täglich zu prüfen, stört ihn, und unklar sei ihm auch, welche Endgeräte (privat oder geschäftlich) genutzt werden können. Die Fragen sollen noch mit der Verwaltung geklärt werden, bevor ein Beschluss gefasst wird.