Die Beiträge und Gebühren für die Entwässerung der Marktgemeinde Kleinlangheim mit seinen Ortsteilen Atzhausen und Haidt/Stephansberg müssen von Zeit zu Zeit aktualisiert werden. Bürgermeisterin Gerlinde Stier und Heinrich Schulte vom Kommunalbüro Schulte/Röder bezeichneten in der Ratssitzung am Montagabend im VfL-Sportheim die Aufmessung und Bestandserhebung zur Erstellung der Globalberechnungen für die Herstellungs- und Verbesserungsbeiträge als "wichtiges und schwieriges Thema".

Die Bürgermeisterin erinnerte daran, dass 2013 die letzte Aufmessung der Gebäude als Berechnungsgrundlage stattfand. Heinrich Schulte ging auf die Möglichkeiten, Notwendigkeiten und Voraussetzungen zur rechtssicheren Beitragserhebung zwecks Finanzierung der Entwässerungseinrichtung ein. Da die Gemeinde in den vergangenen Jahren viel Geld für Investitionen in diesem Sektor aufbrachte, müsse nun eine Aktualisierung der Grund- und Geschossflächen stattfinden.

Zur Finanzierung müsse die Gemeinde aufgrund des Kommunalabgabengesetzes besondere Entgelte für die Herstellung, Anschaffung und Verbesserung der öffentlichen Einrichtungen erheben, die im Falle der Herstellungsbeiträge einmalig seien, während die nutzungsbezogenen Gebühren laufend anfallen. Die Entwässerungseinrichtung beinhaltet dabei die Entsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser.

Der Experte führte dazu aus, dass die Schmutzwasserfracht über die Geschoss- und der Niederschlag über die Grundstücksfläche berechnet werden. Erklärt wurde zudem der Zusammenhang zwischen Gebührenkalkulation und Beitragsmaßnahmen für Investitionen und Abschreibung, "da die Gebühren aufgrund der Nachinvestitionen und Verbesserungen nach der Abschreibung weiter gehen".

Daten aus Grundbuch

Zur Ermittlung der Kosten dürfe die Gemeinde die Daten zu Grundstücks- und Geschossflächen erheben, "und falls es Differenzen geben sollte, sind diese miteinander abzuklären". Während bei der Grundstücksfläche die Daten aus dem Grundbuch wirksam würden, müsse bei den Geschossflächen aufgrund eines eventuellen Ausbaus eine Aktualisierung vorgenommen werden. Für übergroße Grundstücke gebe es die Sonderregel, dass mindestens 2000 Quadratmeter zu bezahlen seien "und bei unbebauten Grundstücken werden 25 Prozent der Fläche als fiktive Geschossfläche angesetzt".

Der Kommunalberater betonte, dass ausschließlich die abgabenrechtliche Fläche maßgeblich sei, da oft vom Bauplan abgewichen werde. Gezeigt wurden zudem etliche Bilder, die zeigten, dass oft nicht klar sei, ob es sich um eine Geschossfläche handle, wie zum Beispiel bei Garagen, Maschinenhallen, oder landwirtschaftlichen und gewerblichen Gebäuden. Verwiesen wurde auch auf die neue Dachgeschossregelung, die besagt, dass zur Veranlagung zwei Drittel des darunter liegenden Stockwerks heran gezogen werden. Zudem auf die Empfehlung des bayrischen Gemeindetags, der sich mehrheitlich dafür ausgesprochen habe, größere Maßnahmen durch Beiträge zu finanzieren. Weitere Erläuterungen gab es zu Balkonen und Terrassen.

Anhörungstermine

Zum weiteren Vorgehen wurde erläutert, dass nun die Geschossflächen aufgenommen werden, "wobei von Haus zu Haus gegangen werden muss, da es bei Verbesserungsbeiträgen auf jeden Quadratmeter ankommt und ohne genaue Vermessung nichts geht". Die Daten aus dem Jahr 2013 könnten dabei als Vergleich herangezogen werden, meinte Schule zur entsprechenden Frage der Bürgermeisterin. Da eine Informationsveranstaltung in Corona-Zeiten nicht möglich ist, werden nach der Erhebung Anhörungstermine angesetzt "und die Bürger haben ausreichend Zeit, sich darauf vorzubereiten".