Ein bisschen ist es wie das berühmte Brezelbacken: Wenn am Kitzinger Amtsgericht Ordnungswidrigkeiten verhandelt werden, geht es oft um Verkehrsdelikte. Vor allem aber geht es um Schnelligkeit: Kurz und knapp kommt der Fall auf den Richter-Tisch. Akkordarbeit. An diesem Tag hatte sich Richterin Patricia Finkenberger 16 Verhandlungen in ihren Terminkalender gepackt, acht davon sind am Ende noch übrig geblieben. Was aber trotz der Halbierung immer noch bedeutet: Entscheidungen am Fließband. 8.15 Uhr. Start des Verhandlungs-Marathons. Die erste Stunde an diesem Tag gehört Verkehrsgeschichten. In die 60 Minuten passen ziemlich genau drei Verfahren. Werfen wir einen Blick darauf: Mal schauen, was so alles passiert.

Manchmal will man die Dinge ja nicht wahrhaben – so geht es auch jenem Berufskraftfahrer, der gegen ein Bußgeld Einspruch eingelegt hatte. Es geht um 180 Euro und einen Punkt in Flensburg. Das Vergehen: Der Mann war auf der A 3 Anfang Mai dieses Jahres am Dettelbacher Berg ziemlich eilig unterwegs – und fuhr dabei geradezu halsbrecherisch auf seinen Vordermann auf. So schlimm war das gar nicht, sagt der 55-Jährige und lässt es auf die Verhandlung ankommen. Immer auch in der Hoffnung, dass die Beweislage womöglich etwas dünn ist.

Raser im Visier

Ist sie aber in diesem Fall so gar nicht. Im Gegenteil: erdrückend wäre die treffende Beschreibung. Was an einem Zivilfahrzeug der Autobahnpolizei lag, die den Raser ins Visier genommen und gefilmt hatte. Weshalb eines glasklar ist: Statt 80 Meter Sicherheitsabstand zum Vordermann hatte der 55-Jährige teilweise nicht einmal 26 Meter Abstand auf der Überholspur gehalten. Das entsprechende Video befindet sich auf einem Stick und kann nun von allen in Augenschein genommen werden.

Es ist ein bisschen so, wie man das bei der Abseits-Überprüfung beim Fußball kennt: Linien werden gezogen. Der Rest ist Mathematik. Und weil die Zivilfahnder zur Beweissicherung auch noch ein Bild vom Fahrer gemacht haben, gibt es keinen Verhandlungsspielraum. Nach einer kurzen Unterredung mit seiner Anwältin zieht der Berufskraftfahrer seinen Einspruch zurück und akzeptiert den Punkt und die 180 Euro.

Fliegender Wechsel

Zeit zum Durchschnaufen ist nach den bisherigen 25 Minuten nicht. Fliegender Wechsel. Einem Dettelbacher wird vorgeworfen, Anfang August nach dem Tanken in seiner Heimatstadt zu schnell wieder auf die B 22 eingefahren zu sein. Eine Autofahrerin fühlte sich genötigt, weil sie abbremsen musste. Der 31-Jährige argumentiert genau umgekehrt: Die Frau war viel zu schnell unterwegs und habe nur deshalb überhaupt bremsen müssen. Aussage gegen Aussage, keine Zeugen. Der Fall ist, das steht nach dreieinhalb Minuten fest, unaufklärbar. Folge: Eine Einstellung, das Bußgeld wird fallengelassen.

Fall Nummer drei startet noch vor 9 Uhr und führt direkt in den Schilderwald. Eine Fachangestellte aus Dettelbach will auf dem Heimweg noch schnell etwas im Nachbarort Mainstockheim erledigen – und wird in einer 30er-Zone mit 62 Sachen auf dem Tacho geblitzt. Macht 160 Euro. Nur: Die 56-Jährige ist sich ganz sicher, dass da keine 30er-Schilder standen. Sie sei ganz normal von 50 ausgegangen, gibt die 62 aber zu. Wo die Frau genau unterwegs war? Google Maps hilft weiter. Damit sind schon mal die Örtlichkeiten klar.

30er-Zone in Mainstockheim

Was aber hat es also mit der Geschwindigkeitsbegrenzung auf sich? Gab es sie überhaupt? Für Aufklärung soll ein Mitarbeiter des Staatlichen Bauamtes sorgen. Seine Aussage: Da in Schwarzach im April Straßensanierungen stattfanden und man in Mainstockheim deshalb viel Ausweichverkehr befürchtet habe, sei Mainstockheim sozusagen eine 30er-Zone geworden. Die entsprechenden Schilder wurden von der Straßenmeisterei aufgestellt. An jeder Abbiegung sei demnach ein Schild gestanden, sagt der Sachbearbeiter. Er hat auch einen entsprechenden Plan mitgebracht, auf dem fein säuberlich alle Schilder eingetragen wurden.

Nur: der Plan entstand im Nachhinein, letztlich mit Blick auf den Gerichtstermin. Der eigentliche Auftrag für das Schilderaufstellen erfolgte mündlich. Beim Aufstellen machte die Straßenmeisterein dann einen eigenen Plan, jedes Schild wurde mit einem Kreuz markiert. Dieser Plan weicht allerdings um einiges von dem ab, wie es im Nachhinein in der Theorie zusammengebastelt wurde.

Zwei Pläne, einige Verwirrung und eine Frau, die vielleicht tatsächlich kein 30er Schild gesehen hat. Damit reduziert sich das Vergehen erheblich: Betraft wird jetzt nur noch, dass die 56-Jährige mit 62 statt mit 50 unterwegs war. Macht 50 Euro, was auch sofort akzeptiert wird. 9.15 Uhr. Pause, weil einiges ausgefallen ist. Um zehn Uhr geht es weiter. Wobei man sicher sein kann: Dann passen wieder ziemlich genau drei Fälle in 60 Minuten.    

Ordnungswidrigkeit

Eine Ordnungswidrigkeit ist eine Gesetzesübertretung, für die das Gesetz als Ahndung eine Geldbuße vorsieht. Bei Verkehrsdelikten kann neben einem Bußgeld auch ein Fahrverbot von bis zu drei Monaten verhängt werden.
Das Ordnungswidrigkeitenrecht wird auch oftmals als der kleine Bruder des Strafrechts bezeichnet. Das Ordnungswidrigkeitenrecht unterscheidet sich von Strafsachen dadurch, dass die Geldbuße keine Strafe ist. Am Kitzinger Amtsgericht werden jährlich über 1000 Ordnungswidrigkeiten bearbeitet.
Quelle: Wikipedia/MP