An formalen Voraussetzungen ist am Montagabend ein Bürgerbegehren im Marktstefter Stadtrat gescheitert. Tempo 30 in der Herrnstraße war das Anliegen gewesen, der Stadtrat wird sich, so die Diskussion unter den Ratsmitgliedern, in nächster Zeit trotzdem mit der Thematik auseinander setzen.

Die Herrnstraße ist eine der Einfallstraßen zum Stadtkern von Marktsteft. Die Straße ist steil, eng, einseitig zugeparkt und zudem mit historisch unebenem Pflaster belegt. Eigentlich eine dieser Straßen, auf denen ein vernünftiger Fahrer kaum schneller als 30 Stundenkilometer fahren sollte.

Doch die Wahrnehmung der Anwohner ist eine andere: „Autos, Sprinter und Motorräder fahren zum großen Teil schneller als 50 Stundenkilometer“, berichtet Anliegerin Erika Saueracker in einem Schreiben an die Verwaltungsgemeinschaft. Dazu kommen Busse und Schwerlastverkehr mit der Folge, „dass Lärmbelästigung nicht nur am Tag, sondern auch nachts besteht“. Ein Antrag auf Tempo 30 mit Unterschriftenliste der Anlieger wurden Bürgermeister und Stadträten am 23. Mai übergeben, führte zu keiner Reaktion, deshalb bat die Antragstellerin die VG, den Sachverhalt zu prüfen. Die kam schnell zur Auffassung, dass weder für ein Bürgerbegehren, noch für einen Bürgerantrag die formalen Voraussetzungen erfüllt sind.

Sowohl Antrag als auch die Begründung und die Benennung der vertretungsberechtigten Personen müssen laut Gemeindeordnung auf jeder einzelnen Unterschriftenliste zu finden sein. Da dies nicht der Fall ist, schlägt die Verwaltung vor, das Bürgerbegehren als unzulässig zu erklären, was der Stadtrat dann auch einstimmig so beschloss. „Wenn wir nicht alle vier Wochen so ein Begehren auf den Tisch bekommen wollen, sollten wir gleich Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet ausweisen“, nahm Eckart Himmel die Diskussion auf. Denn Tempo 30 in einzelnen Bereichen der Stadt wurde mehrmals diskutiert, aber immer wieder abgelehnt. Oder mit dem Hinweis auf das gerade laufende integrierte städtebauliche Konzept (ISEK) verschoben. Hier stehen Entscheidungen noch aus.

„Wir werden bei dem Thema keine Ruhe bekommen, solange wir keine einheitliche Lösung finden“, sagte denn auch Bürgermeister Thomas Reichert. Und wenn es Geschwindigkeitsbeschränkungen geben sollte, dann müsse auch über deren Kontrolle diskutiert werden. Ein Punkt, der vor allem Dieter Haag schon in vorausgegangenen Diskussionen immer wieder zu Widerspruch reizte. „Weder an der Verkehrsmenge, noch an der Geschwindigkeit wird sich dadurch etwas ändern: Das ist traurig.“ So der etwas resignative Kommentar von Dirk Albrecht.

„Stückchenweise kommen wir zu keinem Ziel“, stellte abschließend Günther Seitz fest, denn „wir müssen dabei ja auch über die Parkplätze in der Stadt reden.“ Was klar macht: Marktsteft braucht sowohl für den fließenden, wie auch den ruhenden Verkehr ein Gesamtkonzept. Und das wird gerade mit ISEK erarbeitet. Angesichts der Belastung der Anwohner ist hier aber doch ein wenig Eile geboten.