So manches Mal ist Stadtrat sein alles andere als einfach. Das haben die Mitglieder des Dettelbacher Bauausschusses in den vergangenen Wochen erfahren: Wie geht man mit illegalen Bauten auf einem Grundstück im Außenbereich um? Das war die Frage, die schon vor einer Woche zum Ortstermin und nun zu einer weiteren Diskussion im Ausschuss geführt hatte.

Früh um 4 Uhr sei er aufgewacht und habe sich Gedanken gemacht, so bekannte etwa Herbert Holzapfel in der Ausschusssitzung am Donnerstag. Ablehnung oder Zustimmung zum Antrag für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan; hierzu hatte sich seine Meinung dann doch geändert.

Im Jahr 2016 hatte das Landratsamt festgestellt, dass auf einem Grundstück im Außenbereich von Euerfeld, im Anschluss an einen bestehenden Gewerbebetrieb, Zäune und verschiedene Gebäude errichtet wurden. Der daraufhin erst erfolgte Antrag auf Baugenehmigung wurde vom Bauausschuss noch im gleichen Jahr abgelehnt, da die Anlage sich im Außenbereich befanden und nicht privilegiert waren. In Folge eines weiteren Schreibens des Landratsamts im Jahr 2020 stellten die Grundeigner den Antrag auf einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der die Situation regeln sollte. Die Einbeziehung eines weiteren Grundstücks eines Nachbarn, der dort eine Wohnbebauung teilweise in Außenbereich errichten möchte, lehnte er allerdings ab.

Stadt in der Zwickmühle

Die Zwickmühle für die Stadt: Bürgermeister Matthias Bielek machte am Donnerstagabend klar, dass eine Sanktionierung der illegalen Bauten erfolgen müsse. Leitet die Stadt ein vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren ein, das vollständig vom Antragsteller zu finanzieren ist, dann sitzt sie mit am Tisch und kann mitreden. Klar ist dabei auch: Das Verfahren dient zur Klärung der Angelegenheit und nicht zur nachträglichen Genehmigung der Schwarzbauten. Das Ergebnis könnte durchaus auch der Abbruch aller illegalen Bauwerke sein.

Stimmt die Stadt einem Verfahren nicht zu, dann geht die Angelegenheit zur Entscheidung ans Landratsamt. Das müsse, so Bielek, eine "gerechte Regelung finden". Wobei auch hier das Ergebnis offen ist und vom Nutzungsverbot für das Grundstück im Außenbereich bis hin zur Duldung wiederum alles beinhalten könne – dann aber ohne Einfluss durch die Stadt. Mit 4:3 Stimmen befürworteten die Räte schließlich die Aufstellung eines Planverfahrens, machten aber auch deutlich, dass sie bei weiteren Verzögerungen bereit seien, das Verfahren schnell wieder abzubrechen und die Angelegenheit ans Landratsamt abzugeben.

Auch schon vor einer Woche besichtigt wurde die Situation in Effeldorf Am Weiher, wo mehrere Grundeigner die Einbeziehung ihrer Grundstücke in den Innenbereich beantragt hatten. Das lehnten die Räte ab, da zum einen noch mit weiteren Grundeignern zu sprechen wäre, gleichzeitig aber auch bekannt wurde, dass es im Stadtteil aktuell 20 Baugrundstücke gebe.

Insgesamt, so machte Bielek deutlich, gebe es in der Stadt Dettelbach 90 Grundstücke, die bebaut werden könnten und in den Stadtteilen gar rund 125 bestehende Baurechte. "Eine erschreckende Zahl", so der Bürgermeister, angesichts immer weiterer Ausweisung von Bauland. Hier müsse der Gesetzgeber den Kommunen "Mittel und Wege zum Handeln" in die Hand geben.

Dass Bauen immer noch boomt, zeigten die weiteren Punkte der Bauausschusssitzung, die wohl als eine der längsten in die Geschichte eingehen dürfte. Alleine neun Bauanträge und -anfragen mit Abweichungen vom Bebauunsplan waren zu behandeln. Dazu kamen sechs weitere Vorhaben nach § 34 Baugesetzbuch und zwei Anträge im Genehmigungsfreistellungsverfahren.

Kurios war am Ende die Stellungnahme der Stadt Dettelbach zur Bebauungsplanänderung für den Schutzhafen der Stadt Kitzingen. Dafür ist eine Retentionsfläche von knapp 7500 Quadratmetern im Bereich Mainsondheim auf Dettelbacher Fläche ausgewiesen. Wenn das kein Schreibfehler sei, so die Stellungnahme, dann seien Interessen der Stadt Dettelbach betroffen.