Im Februar hatte der Stadtrat Prichsenstadt eine beleuchtete Plakattafel an einer Hauswand in Stadelschwarzach abgelehnt. Begründet hatten es die Räte mit der Dorferneuerung und der verkehrsrechtlichen Situation unmittelbar vor einer scharfen Rechtskurve (wir berichteten). Diesen Beschluss kassierte das Landratsamt Kitzingen, berichtete Bürgermeister René Schlehr in der jüngsten Ratssitzung.

Die Ablehnung sei rein bauordnungsrechtlicher Art gewesen, weshalb das Landratsamt bei den Fachbehörden nachgefragt hatte. Sowohl das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE, zuständig für die Dorferneuerung) als auch das Staatliche Bauamt hätten zwar Bedenken geäußert, „aber beide Ämter konnten keine rechtlichen Ablehnungsgründe vorbringen und haben deshalb dieser Plakattafel zugestimmt“, so Schlehr.

Damit waren auch die Gründe des Stadtrates zum „Nein“ nicht mehr ausreichend. Laut Landratsamt könne die Stadt die Plakattafel nur ablehnen, wenn sie sich nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches nicht in nähere Umgebung einfügt.

„Diese Gründe sind hier nicht gegeben, deshalb müssen wir das gemeindliche Einvernehmen erklären“, so Schlehr. Hätte die Stadt eine entsprechende Gestaltungssatzung erlassen, so Ratsmitglied Helmut Hümmer, hätte der Rat auch viel einfacher sein „Nein“ begründen können. „Die Firma, die diese Tafel anbringen will, klagt sofort gegen alles, was dagegen ist“, ergänzte Helmut Happel, „es war auf jeden Fall einen Versuch wert.“

Doch einstimmig fiel der Beschluss, die Tafel zuzulassen, nicht wirklich: Am Ende hieß es 8:4 für ein „Ja“. Außerdem wird der Bürgermeister noch beim Landratsamt darum bitten, die verkehrsrechtlichen Einwände des Stadtrates erneut zu prüfen.

Geld für Dorferneuerung

Neben der Plakattafel beschloss der Stadtrat einstimmig die Kostenvereinbarung für die begleitenden Beratungen und die Ausführungen der Bodenordnungsmaßnahmen sowie den laufenden Betrieb für die Dorferneuerung Stadelschwarzach. Unterm Strich stand ein Betrag von 58 000 Euro, der mit 46 oder 51 Prozent von der Dorferneuerung bezuschusst wird. Nach Abzug der Zuschüsse verbleiben für die Stadt 29 930 Euro.

„Das sind alles nur Planungsleistungen“, verdeutlichte der Bürgermeister und wies darauf hin, dass auch private Bauherren eine Beratung in Anspruch nehmen können. Die entsprechenden Gelder, so Schlehr auf Nachfrage von Harald Eger, seien im laufenden Haushalt vorgesehen.