Die jüngste Sitzung des Kitzinger Stadtrats war etwas für abgebrühte Fans des kommunalen Verwaltungsrechts. Über eineinhalb Stunden lang dauerte die Debatte über Änderungen der Geschäftsordnung des Stadtrats. Das waren 45 laufende Nummern mit ungezählten Anträgen zu geänderten Formulierungen und Inhalten. Zeitweise grenzte es an ein Wunder, dass nicht auch noch die Kommasetzung der Texte diskutiert wurde. Hut ab vor den Zuhörern auf der Tribüne der Alten Synagoge, die dem trotzten und ruhig auf ihren Plätzen blieben, statt sich nochmals die Beine zu vertreten.

Immerhin: Ein alltagsnahes Ergebnis brachte dieser Tagesordnungspunkt, der übrigens nur einer von 16 während dieser Sitzung war. So können jetzt nochmals alle Mitglieder des Stadtrats schwarz auf weiß nachlesen, dass Ton- und Bildaufnahmen jeder Art im Sitzungssaal grundsätzlich nicht gestattet sind – es sei denn, der Vorsitzende und der Stadtrat genehmigen dies ausdrücklich. Die SPD hatte sich zwar gewünscht, den Vorsatz umzukehren und während öffentlicher Sitzungen Aufnahmen grundsätzlich erst mal zuzulassen. Doch dem schob die Mehrheit der Stadträte einen Riegel vor.

Stadtratsmitglied knipst noch schnell ein Selfie

Dass diese Vorkehr in Zeiten, in denen quasi jeder innerhalb des Bruchteils einer Sekunde ein Smartphone aufnahmebereit in der Hand hält, Sinn hat, bewies ungewollt ein Mitglied der CSU-Fraktion just während jener langatmigen Debatte um die Geschäftsordnung. Denn offenbar um seiner Mitwelt ein Lebenszeichen zu geben, oder um sich später selbst zu beweisen, dass er dabei war, schoss er ungeniert ein Selfie im Sitzungssaal. Es sollte das letzte Mal gewesen sein. . .

Was sich an diesem Abend im Stadtrat noch zeigte: Demokratie lässt eine Menge machtpolitischer Spielchen zu, und kann auch zum Spielverderber werden. So war es möglich, dass am Ende der Referenten-Wahl die CSU als größte Fraktion gleich fünf der zwölf zu vergebenden Posten samt Stellvertretern innehatte – obwohl sie nicht einmal 30 Prozent der Stadtratsmitglieder stellt. Und drei im Stadtrat vertretene Parteien und Gruppierungen schauten völlig in die Röhre. Sie standen ohne jeden Referenten da. Aber das muss sie ja nicht hindern, künftig doch noch lange Referate zu halten.