Mit unbewegter Miene nahm Bürgermeister Rudi Eck (parteilos) die Entscheidung des Haßfurter Stadtrats gegen ein Schuh- und ein Textilgeschäft im Gewerbepark Ost an der Bundesstraße 26 in Haßfurt entgegen. Während zwölf Stadträte ihr Einverständnis in der Sitzung im kleinen Saal der Stadthalle erklärt hatten, lehnten 13 Räte am Mittwochabend das Vorhaben ab. Gegen Einzelhandelsgeschäfte mit Tierbedarf, Sportartikeln und Waren zur Ausstattung und Einrichtung von Wohnräumen gab es dagegen nur wenige Gegenstimmen. Verfolgt wurden die Entscheidungen im Rat von knapp 50 Einzelhändlern und Beschäftigten im Einzelhandel.

Möglich wurde diese geteilte, halb positive, halb negative Entscheidung durch einen Schachzug des Bürgermeisters: Der Stadtrat hatte nicht über das Gesamtpaket zu entscheiden, wie es noch in der Beschlussvorlage stand, die den Stadträten mit der Einladung zugegangen war, und das sicher in seiner Gänze abgelehnt worden wäre. Vielmehr war der Beschlussvorschlag in Einzelbeschlüsse aufgeteilt worden. So gab es gegen ein Geschäft für Tierbedarf und gegen ein Sportartikelgeschäft nur drei Gegenstimmen und gegen ein Geschäft mit Artikeln zur Ausstattung und Einrichtung von Wohnräumen vier Gegenstimmen. Damit kann die zur Diskussion gestandene Änderung des Bebauungsplans weiterverfolgt werden. Im Kern geht es um die Frage, ob Einzelhandelsgeschäfte im neuen Gewerbegebiet angesiedelt werden können. Die Befürchtung ist, dass die Altstadt darunter leidet.


Nur zwölf Stimmen dafür



Gegen ein Schuh- und ein Textilgeschäft stimmten Stephan Schneider, Werner Holzinger, Roswitha Krauser, Christine Krapf und Alexander Dürbeck von der SPD, Berthold Albert, Michael Zehe und Reiner Sidon von der Wählergemeinschaft, Annette Marquardt von Bündnis 90/Die Grünen/Liste für aktiven Umweltschutz, Katrin Hiernickel und Elisabeth Hutzel von der FDP/Freie Bürger, Christian Schneider von der Jungen Liste und Michael Weber von der CSU. Dafür äußerten sich "nur" die restlichen neun CSU-Stadträte, Reiner Schuster von der Wählergemeinschaft, Helene Rümer vom Bündnis 90/Die Grünen/Liste für aktiven Umweltschutz sowie Bürgermeister Rudi Eck (parteilos).

Eck hatte zuvor daran erinnert, dass der Stadtrat im Februar der Änderung des Bebauungsplans für zwei Grundstücke in der Robert-Bosch-Straße im Gewerbepark an der Bundesstraße 26 zwischen Obi und Norma zugestimmt hatte. Ziel war, das Verbot der Einzelhandelsnutzung für die oben genannten Sortimente und bestimmte Verkaufsflächen aufzuheben. "Wir haben uns Zeit gelassen, alles geprüft, haben uns fachlich beraten lassen und dies nicht auf die leichte Schulter genommen", betonte Eck, der für eine Zustimmung aller beantragten Geschäfte warb. "Doch wir als Stadtrat müssen für die Gesamtentwicklung der Stadt handeln." Haßfurt sei als Mittelzentrum gefordert und dürfe nicht auf die mögliche, zusätzliche Kaufkraft verzichten. "Was der Kunde in Haßfurt nicht findet, kauft er anderswo", skizzierte der Bürgermeister die Folgen einer Ablehnung. "Sicher wird eine Zustimmung dem einen oder anderen Geschäft in der Innenstadt erst mal weh tun, aber insgesamt der Stadt gut tun." Eck verwies auch darauf, dass weder das Landratsamt noch die Regierung von Unterfranken und die Städtebauförderung Einwände gegen das Vorhaben erhoben hätten.


"Entscheidung tut weh"



"Es tut weh, dass eine knappe Mehrheit gegen die Ansiedelung eines Textil- und Schuhgeschäfts gestimmt hat", gab Eck zu. "Vor allem, weil sich im Februar nur sieben Stadträte gegen den Beschluss ausgesprochen hatten." Er könne die Entscheidung nicht verstehen, da sie auch teilweise nicht begründet worden sei. "Wir haben jahrelang für diesen Gewerbepark bei der Regierung in Würzburg und beim Ministerium in München gekämpft", erinnerte Eck, "und jetzt kurz vor Schluss können wir den Deckel nicht draufmachen." Seltsam sei auch, dass der Stadtrat sich in den Konkurrenzkampf der Geschäfte einmische. "Dafür gibt es keine Begründung", sagte er.
Die Ablehnung der Mehrheit des Stadtrats bedeute einen Rückschritt für Haßfurt. "Die Entwicklung haben wir verspielt", gab er zunächst an. Um dann doch noch Kampfeswillen zu zeigen: "Wir werden weiterhin versuchen, die Lücke zu schließen. Ich bin überzeugt, dass wir ein Schuh- und ein Textilgeschäft, vielleicht in einer geänderten Konstellation, bekommen werden."

Nach dem Beschluss des Stadtrats im Februar hatten die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange (Behörden, Verbände, weitere Organisationen) die Möglichkeit, ihre Stellungnahmen zu der Änderung des Bebauungsplans abzugeben. Wie Robert Barth, Leiter der Bauverwaltung, mitteilte, sind zwölf Schreiben von Privatleuten und 18 Schreiben von Trägern öffentlicher Belange eingegangen. Es habe 14 Einwände gegeben. "Zum einen aus Angst vor der Konkurrenz oder vor dem Übergriff auf andere Einzelhandelsbranchen, zum Teil aus Angst, dass die Aufgabe der Innenstadt als Versorgungszentrum gestört werden könnte", sagte Barth. Die Verwaltung habe die Einwände geprüft und dazu das externe professionelle Unternehmen BBE München zu Rate gezogen. "Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Planung verträglich ist. Es wird zwar Auswirkungen auf den innerstädtischen Handel geben, aber kein Schaden für den zentralen Versorgungsbereich entstehen."

Schon in der Vergangenheit seien Geschäfte an Sonderstandorte verlagert worden oder hätten sich außerhalb der Innenstadt angesiedelt. "Wir haben eine hervorragende Entwicklung der Einkaufsdaten", teilte Barth mit. Dennoch fiel die Entscheidung des Stadtrats gegen ein Textil- und ein Schuhgeschäft. Diskussionen gab es keine; selbst dem extra aus München angereisten Angelus Bernreuter von BBE München wurden keine Fragen gestellt. Offenbar hatten sich die Stadträte im Vorfeld ihre Meinung gebildet.