Sie wurde von einem kriminellen Netzwerk nach Italien geschleust und zur Prostitution gezwungen. Mit Mühe und Not konnte sich die 25-jährige Frau aus Nigeria 2018 nach Deutschland durchschlagen. Ihre in der Heimat zurückgebliebene Familie wird seitdem bedroht und erpresst. Dem Bruder wurde bereits Gewalt angetan, weil er die geforderten 30  000 Euro nicht bezahlen konnte. Nun musste sich die 25-Jährige, die derzeit in einem Flüchtlingsheim im Landkreis Kulmbach lebt, wegen unerlaubten Aufenthalts ohne Pass und wegen eines Vergehens gegen das Ausländergesetz vor Gericht verantworten.

Hintergrund ist, dass ihr Asylantrag abgelehnt wurde und sie keine Papiere besitzt. Über ihren Verteidiger Rainer Frisch aus Erlangen ließ die junge Frau, die weder lesen noch schreiben kann, erklären, dass sie mit der Sache komplett überfordert sei. Ein ehrenamtlicher Flüchtlingshelfer, der sich um sie kümmert, hatte bereits einen Termin in der nigerianischen Botschaft in Berlin vereinbart, doch konnte die Frau diesen nicht wahrnehmen. Der Grund: Sie hat eine kleine Tochter, die beaufsichtigt werden muss. Außerdem ist die junge Frau aktuell schwanger.

Immense psychische Probleme

Stundenlanges Warten gehöre in der Botschaft zur Tagesordnung, erläuterte der Betreuer. Das sei für die Frau derzeit nicht machbar. Zumal sie aufgrund der angespannten Situation auch unter immensen psychischen Problemen leidet. Die Frau sei bereits in Behandlung, eine entsprechende Therapie sei geplant. "Die Angeklagte müsste schon aus psychischen Gründen Schutz bekommen", so der Helfer. Immerhin konnte sie bereits eine Geburtsurkunde auftreiben, die von den Behörden mittlerweile auch als echt identifiziert wurde. In afrikanischen Ländern könne ein Antrag auf entsprechende Papiere oft Jahre dauern, sagte der Sachbearbeiter von der Regierung von Oberfranken.

Ausreisepflicht liegt vor

Der Zeuge berichtete, dass der Asylantrag der jungen Frau als unzulässig abgelehnt worden sei. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF, habe diese Entscheidung inzwischen auch bestätigt. Somit sei die Frau ausreisepflichtig. Über ihre Mitwirkungspflichten sei sie mehrfach belehrt worden. Ob sie diese Belehrungen allerdings auch verstanden hat, ist mehr als fraglich.

Seine Mandantin leide unter einer schweren krankhaften Störung und sei nicht in der Lage, ihre Pflichten zu erfüllen, sagte der Verteidiger. Die Frau habe wegen der kriminellen Schleuserbande auch bereits bei der Polizei vorgesprochen und Anzeige erstattet. Das Verfahren sei allerdings eingestellt worden, weil eine Strafverfolgung von Deutschland aus nicht möglich sei, hieß es.

Ein bisschen Zeit gewonnen

Das alles ändere nichts an der Tatsache, dass die Frau ausreisepflichtig ist und sich um einen Pass bemühen muss, so Richterin Sieglinde Tettmann. Sie setzte das Verfahren erst einmal auf unbestimmte Zeit aus, um abzuwarten, ob sich die Angeklagte in naher Zukunft um einen Pass oder um entsprechende Ersatzpapiere bemüht.

"Das Gericht will nicht in Abrede stellen, dass die Angeklagte Schlimmes erlebt hat", sagte Tettmann. Könne die Frau ernsthafte Bemühungen um einen Pass nachweisen, sei es durchaus vorstellbar, das Verfahren ohne Schuldspruch und damit Strafe einzustellen.