von unserem Redaktionsmitglied 
Alexander Hartmann

Himmelkron/München — Dass der Bau eines Möbelhauses zu einer Grundsatzdebatte im Landtag führt, das ist wahrlich nicht alltäglich. Im Wirtschaftsausschuss wurde jetzt über die geplante Ansiedlung von XXXLutz in Himmelkron debattiert, wobei es viele kritische Stimmen gab.
Das Möbelhaus soll an der A 9 auf einer Fläche von 117 000 Quadratmetern errichtet werden. Da das Projekt nach dem Landesentwicklungsprogramm für einen Ort wie Himmelkron überdimensioniert ist, hat die Regierung von Oberfranken das Raumordnungsverfahren negativ beschieden.
Die Gemeinde hat daraufhin beim zuständigen Ministerium für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat ein Zielabweichungsverfahren beantragt, um zu erreichen, dass das Projekt doch noch genehmigt wird. Über den Antrag wurde noch nicht entschieden.

Das Veto der Grünen

Dass die Himmelkroner Planungen nun Thema im Landtag waren, hat auch Bürgermeister Gerhard Schneider (CSU) überrascht. Im Wirtschaftsausschuss haben die Grünen beantragt, dem Ministerium die Hände für eine Zustimmung zu dem Projekt zu binden. Eine große Fläche werde versiegelt, das Landschaftsbild zerstört, der Autoverkehr und die Umweltbelastung würden zunehmen, sagte Abgeordneter Martin Stümpfig. Er sprach sich gegen Sonderregelungen aus, die eine Amerikanisierung des ländlichen Raums zur Folge hätten.

"Verfahren nicht aushebeln"

Die Freien Wähler zeigten sich skeptisch, auch die SPD warnte vor einer Zersiedelung der Landschaft. Die CSU lehnte den Antrag mit dem Verweis auf ein laufendes Verfahren ab. Was Gerhard Schneider für folgerichtig hält: "Man kann ja nicht wegen des Zuruf eines Abgeordneten das ganze Verfahren aushebeln." Man müsse nun auf die Entscheidung des Heimat- und Finanzministeriums warten, wobei Schneider nicht nur auf Minister Markus Söder, sondern auch auf Staatssekretär Albert Füracker setzt.

CSU: nicht nur in Zentren

Der Bürgermeister wünscht sich ein positives Signal ("Das wäre für das Projekt ein wichtiges Zeichen"). Hoffnung schöpft er aus dem Statement der CSU im Wirtschaftsausschuss. Die verwies zwar darauf, dass man die Prüfung durch das Finanzministerium abwarten müsse, doch machte Abgeordneter Walter Nussel deutlich, dass man die Stärkung des ländlichen Raumes im Auge haben müsse. Er warnte davor, Großprojekte des Einzelhandels nur noch in Zentren zuzulassen.