Betroffene müssen nun in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren damit rechnen, statt eines altbekannten Strafzettels eine sogenannte Bürgerbenachrichtigung zu erhalten. Das neue Verfahren spare Zeit und stelle für die Bevölkerung eine Vereinfachung dar, teilt das Polizeipräsidium Unterfranken in einer Pressemeldung mit.

Bereits vor mehreren Wochen hatte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das "Digitale Knöllchen" vorgestellt. Dahinter verbirgt sich eine Anwendung auf den dienstlichen Smartphones der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die Ordnungswidrigkeiten digital erfassen können. Das handschriftliche Ausfüllen der Verwarnungsvordrucke hat demnach ein Ende. Beispielsweise werden Parkverstöße zukünftig nur noch kurz ins Smartphone getippt und, wenn erforderlich, mit einem Foto beweiskräftig festgehalten. Das stellt eine erhebliche Zeitersparnis für die Polizistinnen und Polizisten dar, so die Polizei weiter.

Der Verkehrssünder bekommt im Anschluss eine Bürgerbenachrichtigung mit einem QR-Code an den Scheibenwischer geklemmt. Über diese können Betroffene auf einem neuen Bürger-Infoportal die Verkehrsordnungswidrigkeit einsehen und bezahlen. Die Nutzung des Bürger-Infoportals ist freiwillig. Bürgerinnen und Bürgern, die kein Smartphone nutzen oder das Bürger-Infoportal nicht nutzen möchten, werden die Verwarnungen nach wie vor auch per Post zugestellt.

Die Münchner Polizei hat das neue Verfahren seit Juni 2021 getestet. Die Resonanz der Bevölkerung war durchweg positiv, schreibt die Polizei weiter. Die Anwenderfreundlichkeit des Bürger-Infoportals habe überzeugt. Hohe Anforderungen an die Datensicherheit und den Datenschutz sollen zusätzliches Vertrauen in das neue Verfahren schaffen.

Die Einführung der "mOWi-App", die von der Bayerischen Polizei selbst entwickelt wurde, wird in Unterfranken fließend vonstattengehen. Damit die Strafzettelblöcke, die noch bei der unterfränkischen Polizei im Umlauf sind, nicht einfach weggeworfen werden müssen, werden diese von den Polizeibeamtinnen und -beamten in den nächsten Wochen erst noch aufgebraucht, ergänzt die Polizei. Parallel dazu werden auch schon die "Digitalen Knöllchen" verwendet. Somit können in den folgenden Wochen beide Formen der Ahndung auf Betroffene zukommen.

Erst die Überarbeitung des Bußgeldkatalogs mit der einhergehenden Erhöhung zahlreicher Verwarnungs- und Bußgelder zeigt den Stellenwert der Verkehrssicherheit. Auch die unterfränkische Polizei werde mit intensiven Kontrollen und den spürbaren Sanktionen für die Einhaltung der Vorschriften eintreten. Daher appelliert das Polizeipräsidium Unterfranken an die Bevölkerung, sich an die geltenden Regelungen zu halten. pol