von unserem Mitarbeiter Thomas Weichert

Wiesenttal — Die Marktgemeinderäte Joachim Gebhardt, Gerhard Kraus, Roland Knauer (alle BGS) und Alexander Thürmer (FWW) üben massive Kritik an ihrem Ratskollegen Karl-Peter Schwegel (BMW). Der Grund: Schwegel hatte während der letzten öffentlichen Sitzung verkündet, was Bürgermeister Helmut Taut (FWW) als Bürgermeister verdient.
Die positive Darstellung der Verwaltung und der Einsatz der Gemeinderäte werden durch ein einzelnes Mitglied des Marktrates völlig zunichte gemacht, meinen die vier Räte und beziehen sich auf den Rekordhaushalt und Schwegels Kritik an der Marktverwaltung. "Karl-Peter Schwegel, der selbst immer die Demokratie als höchstes Gut ansieht, übergeht mit seiner eigenmächtigen Veröffentlichung der Aufwandsentschädigung von Bürgermeister Helmut Taut, das demokratisch gewählte Gremium Gemeinderat komplett. Dies hat nichts mit Demokratie zu tun", betonen Gebhardt, Kraus, Knauer und Thürmer in einem Schreiben an unsere Zeitung.
Und weiter: "Wenn jemand aus eigenem Trotz, verletztem Stolz oder weil er mit dem Ergebnis einer Abstimmung unzufrieden ist, in Zukunft den Gemeinderat übergeht und selbst die Entscheidungen vornimmt - dann gute Nacht!" Die Kritik an der Verwaltung gehöre nicht in den Medien breitgetreten, besonders nicht von Personen, "die offenbar ihren eigenen Amtseid nach nicht einmal einem Jahr schon vergessen haben und scheinbar ihr eigenes Verständnis von Demokratie haben." Es gebe Regeln, auch wenn nicht jede Entscheidung jedem Gemeinderat gefalle.
Weiter schreibt das Quartett: "Wir haben einen Eid geschworen und dann muss man auch mit einer Entscheidung leben können und gemeinsam zum Wohle der Gemeinde daran arbeiten. Wenn dann jemand noch so ignorant ist, sein Fehlverhalten nicht einsieht und sich nicht entschuldigt, kommt es eben zu diesen Eklats in der Presse."
Schon mehrfach hätte Karl-Peter Schwegel auch höchst persönliche Dinge verbotenerweise aus der nichtöffentlichen Sitzung getragen. Früher hätte ein Gemeinderat dafür eine Anzeige oder ein Ordnungsgeld kassiert. Heute werde das mit fast einer Sonderseite in der Zeitung belohnt, schreiben sie weiter.

Der Attackierte rechtfertigt sich

Schwegel sieht dies völlig anders. Nach der Geschäftsordnung lege der Bürgermeister die Tagesordnung der Ratssitzung fest und hatte den Punkt mit der Aufwandsentschädigung auf die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung gesetzt. "Bürgermeister Taut hat mir im Mai 2014 zugesichert, dass er bereit ist, seine ehrenamtliche Aufwandsentschädigung nach einer Überprüfung im März 2015 im Mitteilungsblatt des Marktes Wiesent tal und in der Tagespresse zu veröffentlichen, wenn ich als Marktrat in dieser Sache ein Jahr still halte", erklärt Schwegel.
"Es ging also nicht mehr um ein ob, sondern nur noch um ein wann der Veröffentlichung. In dieser mündlichen Zusage ging es auch nur um die ehrenamtliche Aufwandsentschädigung des ersten Bürgermeisters", betont Schwegel weiter. Sobald ein Tagesordnungspunkt in die öffentliche Sitzung gestellt werde, müsse er auch öffentlich diskutiert werden dürfen. Gerade im Blick auf Transparenz und Einbindung des Bürgers in Entscheidungen des Marktrates sei es angebracht, soweit wie möglich und nötig, Tagesordnungspunkte in die öffentliche Sitzung zu verlegen. "Dies geschieht ohnehin noch zu wenig", betont Schwegel abschließend.
CSU-Gemeinderat Konrad Rosenzweig (CSU) verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass der im FT-Artikel "EinEklat jagt den nächsten" (16. April) ihm zugeschriebene Ausspruch "Es war ausgemacht, dass Du ein Jahr still hältst" nicht von ihm sondern von Bürgermeister Taut stammte. Rosenzweig hatte daraufhin nur spöttisch bemerkt: "Ich habe gar nicht gemerkt, dass Du ein Jahr stillgehalten hast".