Heiligenstadt — "Gleichwertige Lebensbedingungen und Arbeitsverhältnisse als Staatsziel -
neue Chance für die ländlichen Räume?" Diese Frage stellen sich die Teilnehmer der Heiligenstadter Gespräche am Freitag, 27. November, ab 9.30 Uhr im Haus des Bürgers (Oertelscheune) am Marktplatz in Heiligenstadt. Der Eintritt ist frei, um Anmeldung bis Montag, 23. November, in der Geschäftsstelle des Instituts (renate.reichert@bezirk-oberfranken.de) wird gebeten.
Mit überwältigender Mehrheit haben die Bayern mit den Landtagswahlen im Herbst 2013 für die Aufnahme eines neuen Staatsziels gestimmt: Der Freistaat "fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land". Seit Oktober 2014 arbeitet eine Enquete-Kommission im Landtag daran, wie dieser neue Verfassungsauftrag mit Leben erfüllt werden kann.
Darüber hinaus wird das Thema immer stärker in öffentlichen Diskussionen aufgegriffen. Trotz sinkender Arbeitslosenquoten und einer insgesamt positiven wirtschaftlichen Entwicklung haben weite Teile Mittel- und Oberfrankens nach wie vor in besonderem Maß mit den Auswirkungen des Strukturwandels und der demografischen Entwicklung zu kämpfen. Das ist Anlass genug, die Frage aufzugreifen, welche Chancen denn mit der Verfassungsänderung konkret für ländliche Räume verbunden seien und welche Erwartungen mit der Arbeit der Enquete-Kommission verbunden werden könnten. Bei den Heiligenstadter Gesprächen am Freitag, 27. November, wird diese Thematik von Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beleuchtet und diskutiert.


Begriffsdefinition

Die Frage, was denn unter gleichwertigen Lebensverhältnissen verstanden und wie diese messbar gemacht werden könnten, wird von Rupert Kawka, wissenschaftlicher Projektleiter beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, aufgegriffen. Der Vorsitzende des Bezirksverbands Oberfranken des Bayerischen Gemeindetags, der Weißenbrunner Bürgermeister Egon Herrmannn, greift den Verfassungsauftrag aus kommunaler Perspektive auf und geht der Frage nach, ob das eine neue Herausforderung für die Kommunen in Oberfranken darstelle oder ob es gar zu einer Überforderung führen könne.
Dabei wird das notwendige Zusammenspiel zwischen Freistaat und Kommunen bei der Bereitstellung von Angeboten der Daseinsvorsorge angesprochen. Marietta Eder, Regionssekretärin für die DGB-Region Oberfranken, greift den bisher wenig beachteten Teil der Verfassungsänderung auf und geht der Frage nach, was die Förderung und Sicherung gleichwertiger Arbeitsbedingungen für Staat, Kommunen und Wirtschaft in Oberfranken bedeuten könne.
Für eine abschließende Podiumsdiskussion mit der Referentin und den Referenten konnten die beiden Vorsitzenden der Enquete-Kommission im Baye rischen Landtag gewonnen werden: Vorsitzender Berthold Rüth, Landtagsabgeordneter aus Miltenberg in Unterfranken (CSU), und sein Stellvertreter Christoph Rabenstein, Landtagsabgeordneter aus Bayreuth in Oberfranken (SPD). Von ihnen können Informationen aus erster Hand über die Arbeit der Enquete-Kommission erwartet werden.


Organisiert von Wissenschaftlern

Die Gespräche enden gegen 13 Uhr. Organisiert werden die Heiligenstadter Gespräche vom Institut für Entwicklungsforschung im Ländlichen Raum Ober- und Mittelfrankens e. V. (www.institut-laendliche-entwicklung.de). Die Veranstaltung wird koordiniert von Manfred Miosga, Vorstandsmitglied des Instituts für Entwicklungsforschung und Professor für Stadt- und Regionalentwicklung am geografischen Institut der Universität Bayreuth. red