Kronach — Der SPD-Kreisverband Kronach habe sowohl personell als auch inhaltlich auf überregionaler Ebene Erfolge erzielt, freute sich Kreisvorsitzender Ralf Pohl bei der jüngsten Sitzung.
Bei den oberfränkischen Delegiertenwahlen für die Landes- und Bundeskonferenz hätten die Kronacher sehr gut abgeschnitten und seien überproportional vertreten. Auch im Vorstand des SPD-Bezirks Oberfranken sei man präsent, mit Ralf Pohl als stellvertretendem Vorsitzenden, Juan Carlos Abad Sanz und Dr. Ralf Völkl als Beisitzern und Thilo Moosmann als Kassenprüfer.
Für seine inhaltlichen Anträgen zum geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) und zur Stärkung der Bahnstrecke Lichtenfels-Kronach-Saalfeld-Jena habe der Kronacher Kreisverband bei der Bezirkskonferenz ebenfalls deutliche Zustimmung und Unterstützung erhalten.
Der Kreisverband steht einem Abbau von Zöllen und einer Angleichung technischer Normen zwischen den USA und der EU positiv gegenüber. Dies helfe, Exporthemmnisse, auch für die heimische Wirtschaft, die zum Teil sehr stark von der Automobilindustrie abhängig sei, zu beseitigen. Eine Absenkung der Standards für die Lebensmittelsicherheit und den Verbraucherschutz sowie die Aushöhlung der öffentlichen Daseinsvorsorge wie bei der Wasserversorgung (die bei den Städten und Ge-meinden sehr gut aufgehoben sei), werde vom SPD-Kreisverband jedoch eindeutig abgelehnt. Die Vergangenheit habe klar gezeigt, dass die Privatisierung in diesen existenziellen Bereichen langfristig zu deutlich höheren Gebühren und Kosten für die Bürger führe, so Ralf Pohl.
Klar abgelehnt werde von der Kronacher SPD auch Regelungen zum Investorenschutz ausländischer Unternehmen, die dann die Staaten verklagen könnten, wenn sie durch neue gesetzliche Vorgaben oder Beschränkungen ihre Gewinnchancen beeinträchtigt sähen.
Die Einführung privater Schiedsgerichte, die geheim tagten, mit Anwälten aus internationalen Großkanzleien besetzt seien und gegen deren Entscheidungen es keine Einspruchsmöglichkeiten gebe, werde vom SPD-Kreisverband ebenfalls klar abgelehnt.
Froh zeigte sich Ralf Pohl auch, dass der Kreisverband mit seiner Forderung nach einer attraktiven Bahnanbindung für den Landkreis Kronach nach der Fertigstellung der ICE-Neubaustrecke über Coburg Unterstützung von der oberfränkischen SPD erhalte.
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Ralf Völkl berichtete, dass man das Jubiläum 115 Jahre SPD Kronach im Herbst feiern werde. Ein Schwerpunkt der SPD-Stadtratsfraktion sei es, die Einrichtungen und Angebote der Stadt auf neuestem Stand zu halten oder zu stärken, so das CranaMare, die Faust-Festspiele oder die Innenstadt- und Obere Stadt als Einzelhandels- und Gastronomiezentrum. Hierzu habe man die Einrichtung eines City-Managements beantragt. Ein weiteres Anliegen sei die Schaffung eines attraktiven, großen Campingplatzes in der Nähe der Stadt, um auch für diese touristische Zielgruppe etwas bieten zu können. vz