Kronach — Die Stadträte der SPD stimmten gestern gegen den Haushalt. Dieses "Nein" sollte auch einen Symbolcharakter haben, wie Ralf Völkl betonte. Es sollte zum Nachdenken anregen, dass ein Investitionshaushalt "kein Zahlenfriedhof sein darf". Die Sozialdemokraten hätten nämlich gerne eine Änderung an dem Zahlenwerk vorgenommen.
Da sich die Einnahmesituation (Gewerbesteuer) jetzt schon auf einem Niveau bewege, das eigentlich für das Jahresende prognostiziert worden sei, solle die Stadt positiver und offensiver auftreten, so Völkl. In einem Antrag forderte die SPD-Fraktion daher, den Ansatz für die Gewerbesteuer um eine Million Euro zu erhöhen. Der Überschuss solle in den Schuldenabbau, aber auch in den Ankauf von "stadtentwicklungsrelevanten Grundstücken und Gebäuden, zum Beispiel in der Innenstadt, verwendet werden". Außerdem solle so die Weiterentwicklung des Crana Mare vorangetrieben werden.
Dies widersprach der Auffassung von Bürgermeister Wolfgang Beiergrößlein und Kämmerer Wolfgang Günther. Sie vertraten die Meinung, dass der Haushalt zwar solide, die finanzielle Verfassung der Stadt aber nach wie vor nicht rosig sei. Beiergrößlein warnte vor einer Euphorie bei immer noch 45,6 Millionen Euro Schulden.
Das sah auch die Mehrheit der Räte so. Der Antrag der SPD wurde anschließend gegen die fünf Stimmen der Sozialdemokraten abgelehnt. mrm