Senioren- und Behindertenbeirat im Fokus
Autor: Marion Eckert
Wildflecken, Donnerstag, 28. November 2019
Der Markt Wildflecken möchte einen Senioren- und Behindertenbeirat ins Leben rufen. Nicole Müller und Gaby Rüttiger haben die entsprechenden Vorgespräche mit interessierten Senioren geführt und eine S...
Der Markt Wildflecken möchte einen Senioren- und Behindertenbeirat ins Leben rufen. Nicole Müller und Gaby Rüttiger haben die entsprechenden Vorgespräche mit interessierten Senioren geführt und eine Satzung ausgearbeitet. Nun stand im Gemeinderat zur Diskussion, ob eine Satzung nötig sei oder ein Beschluss ausreiche. Bürgermeister Gerd Kleinhenz und Stellvertreter Wolfgang Illek sprachen sich für einen Beschluss aus.
Eine Entscheidung wurde in der Sitzung nicht getroffen, es sollen weitere Gespräche mit den beiden Gemeinderätinnen, dem Bürgermeister und der Verwaltung stattfinden, um die für Wildflecken beste und praktikable Lösung zu finden.
Über die Notwendigkeit eines Senioren- und Behindertenbeirats bestand kein Zweifel. Der Beirat ist ein ehrenamtlich arbeitendes Gremium, das für die Interessen aller älteren Mitbürger und Menschen mit Behinderung eintritt. Zum Gremium werde der gemeindliche Seniorenbeauftragte sowie der Bürgermeister gehören. Auch wenn Nicole Müller und Gaby Rüttiger bei der Kommunalwahl nicht mehr antreten werden, sicherten sie ihre weitere Mitarbeit zu.
Zugestimmt wurde dem Bauantrag zum Anbau eines Windfangs an das bestehende Wohnhaus in der Reußendorfer Straße in Neuwildflecken. Ebenfalls genehmigt wurde der Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses in der Rückbergstraße in Wildflecken. Im Bereich des Rewe-Marktes in Wildflecken sollen zwei Großflächenwerbetafeln aufgestellt werden. Dem Antrag der Ströer Media Deutschland GmbH wurde zugestimmt.
Jahresrechnung
Die Feststellung der Jahresrechnung für 2016 und die Entlastung wurden einstimmig erteilt. Geschäftsleiter Dieter Feller nahm zu einigen Eckpunkten Stellung, die vom örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss angefragt wurden. Dabei ging es um die Holzpreise, ob diese noch aktuell seien. Die Gemeinde erkundige sich regelmäßig vor Festlegung der Holzpreise bei den Staatsforsten nach den aktuellen Höhen. Haushaltsüberschreitungen seien aufgrund jahresübergreifender Abrechnungen zustande gekommen, doch die Abweichungen vom Haushaltsplan seien marginal gewesen. Eine Formalität war der Beschluss zur Gebührenkalkulation der Wasserversorgung und Entwässerungseinrichtung. Der Beschluss des Marktgemeinderates vom 11. September 2018 musste rückwirkend korrigiert werden. Damals wurden die kalkulatorischen Zinssätze von 3,5 auf 3 Prozent gesenkt. Doch gelte die Senkung schon ab 1. September 2018. Dies wurde nun korrigiert.
Löschung aus Vereinsregister
Bürgermeister Gerd Kleinhenz wurde am 31. Januar 2018 zum Liquidator der ISB Interessengemeinschaft Schwarze Berge bestellt und hatte die Aufgabe den Verein abzuwickeln. Innerhalb der vorgeschriebenen Frist habe kein Gläubiger Anspruch erhoben, so könne die Löschung aus dem Vereinsregister beantragt werden. Den hierzu nötigen Beschluss fassten die Gemeinderäte.