Stephan Herbert Fuchs

Da half auch der ausländische Führerschein aus dem Internet nichts: Weil er gleich zweimal binnen weniger Wochen ohne Fahrerlaubnis angehalten wurde, hat das Amtsgericht einen 36-jährigen Arbeiter aus Kulmbach zu fünf Monaten Gefängnis verurteilt.

Der Mann will allen Ernstes geglaubt haben, dass sein im Internet für 1400 Euro erworbener italienischer Führerschein Gültigkeit besitzt. Seinen "echten" Führerschein hatte er schon seit fast zehn Jahren nicht mehr. Um ihn wiederzubekommen, hätte er eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) machen müssen.

Zunächst wurde der Angeklagte am 25. August gegen 22.35 Uhr an der Bushaltestelle in Unterbrücklein kontrolliert. Eigentlich wollten die Beamten seine Lebensgefährtin unter die Lupe nehmen, weil an deren Motorrad das Kennzeichen verrutscht war. Bei der Überprüfung des Angeklagten stellte sich aber schnell heraus, dass er keinen richtigen Führerschein besitzt. Der Mann legte stattdessen völlig undurchsichtige Dokumente vor, die sich bei näherer Begutachtung als Totalfälschung erwiesen.

Die Ausrede des Angeklagten

Er habe geglaubt, der Internetführerschein sei gültig, sagte der Angeklagte und berichtete, dass er das angebliche Dokument von einem Online-Unternehmen über eine angebliche Rechtsanwaltskanzlei im brandenburgischen Oranienburg erhalten hätte.

"Diese Firma müsste man mal aushebeln", sagte Richterin Sieglinde Tettmann und blickte zum Vertreter der Staatsanwaltschaft. Da sollte man schon einmal nachforschen, um diesen Leuten das Handwerk zu legen.

Konkret hatte das Unternehmen einen ganz offensichtlich getürkten Wohnsitznachweis inklusive Mietvertrag für 185 Tage in Italien und eine niemals vorhandene Bestätigung des Kraftfahrtbundesamtes versprochen. Für den Polizeibeamten, der die Kontrolle in Unterbrücklein leitete, war aber schon vor Ort klar, dass der EU-Führerschein aus dem Netz nichts taugt. Das Material habe nicht gestimmt, die Einprägungen seien lediglich per Laserdruckverfahren erfolgt, die optischen Farbelemente hätten gefehlt, und bei genauer Hinsicht sei der Druck sogar schief gewesen. "Da haben wir gar kein Gutachten mehr gebraucht. Es war augenscheinlich klar, dass es sich nicht um ein echtes Dokument handelt", sagte der Polizist.

Doch damit nicht genug. Die Beamten stellten vor Ort auch noch fest, dass der Angeklagte merklich unter Drogen stand. Der ärztliche Untersuchungsbericht geht ganz klar davon aus, dass der Mann berauschende Mittel in seinem Blut hatte; im Bericht ist sogar ausdrücklich von Crystal Meth die Rede.

Am 18. Oktober wurde der Mann erneut kontrolliert, diesmal in einem Pkw in der Friedrich-von-Schiller-Straße in Bayreuth. Natürlich konnte er wieder keinen Führerschein vorweisen, diesmal nicht einmal einen gefälschten.

Beim Blick ins Vorstrafenregister des Angeklagten wurde klar, dass es sich bei ihm um einen notorischen Schwarzfahrer handelt: Gleich dreimal wurde er bereits wegen Fahrens ohne Führerschein verurteilt. Besonders bemerkenswert aber war, dass der Mann zuletzt eine Freiheitsstrafe von sechs Jahren wegen besonders schwerer räuberischer Erpressung absitzen musste. Die anschließende Unterbringung wurde teilweise auf Bewährung ausgesetzt. Sonst wäre er noch gar nicht auf freiem Fuß.

Die Plädoyers

Eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten ohne Bewährung forderte deshalb auch der Vertreter der Staatsanwaltschaft in seinem Plädoyer. Der Angeklagte sei erheblich vorbestraft, stehe unter offener Bewährung, habe berauschende Substanzen im Blut gehabt und gleich mehrere Straftatbestände erfüllt.

Sein Verteidiger Wolfgang Schwemmer sah dies anders und beantragte eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen lediglich wegen der zweiten Fahrt. Die erste Fahrt könne nicht bestraft werden, weil sein Mandant von der Rechtmäßigkeit des angeblichen Führerscheins ausgegangen sei. Als nicht juristisch gebildeter Mensch habe er sich darauf verlassen, dass der Führerschein ein ordentliches Dokument sei. "Mein Mandant ist der Betrogene", sagte Schwemmer.

Bei Richterin Tettmann kam er damit nicht durch. Neben den fünf Monaten ohne Bewährung entschied sie außerdem auf eine Sperrfrist von einem Jahr, vor deren Ablauf der Angeklagte keine neue Fahrerlaubnis beantragen dürfe. Ein fingierter Mietvertrag, ein erfundener Wohnsitz in Italien, eine angebliche Stellungnahme des Kraftfahrtbundesamtes - das alles hätte den Angeklagten doch stutzig machen müssen.

"Das macht der Angeklagte dem Gericht nicht weis, dass er wirklich gedacht hat, es geht mit rechten Dingen zu", sagte Tettmann. Die zweite Schwarzfahrt mache das Kraut dann aber endgültig fett. Hier habe der Angeklagte bereits gewusst, dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn läuft. Bei einem derartigen Verhalten könne sie keine positive Sozialprognose mehr erteilen.