christiane Reuther

Auch wenn es spürbare Einschnitte für die Bürger von Knetzgau geben wird: "Die Gemeinde wird in diesen Jahren leistungs- und zahlungsfähig bleiben", verkündete Bürgermeister Stefan Paulus (CWG, SPD) in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend. Dabei wurde der Haushalt beraten und verabschiedet. Es gab allerdings fünf Gegenstimmen.
Der Gesamthaushalt bewegt sich auf Rekordniveau: Erstmals in der Geschichte der Gemeinde Knetzgau übersteigt das Volumen des Vermögenshaushaltes (Investitionen) die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes. Die Ursachen sind laut Paulus bekannt. Für die Sanierung der Dreiberg-Schule in Knetzgau würden allein in diesem Jahr acht Millionen Euro fällig. Bis 2019 sehe der Finanzplan Gesamtinvestitionen von über 30 Millionen Euro vor.
Das Gesamtvolumen des Haushalts liegt mit 23,7 Millionen Euro um 5,3 Millionen Euro (29 Prozent) über den Ansätzen des Vorjahres und erreicht das größte Volumen seit Bestehen der Gemeinde. Das Volumen des Vermögenshaushaltes steigt auf 12,1 Millionen Euro. Dies erfordere abermals, ein Darlehen im Haushalt zu veranschlagen, erläuterte Stefan Paulus.


Andere Vorhaben

Weitere Investitionsvorhaben neben der Sanierung der Dreiberg-Schule mit Sportanlagen sind die Sanierung des Turngartens (800 000 Euro), der Breitbandausbau (480 000 Euro) und der Grunderwerb in Knetzgau (450 000 Euro).
Der Schuldenstand wird sich zum Jahresende auf 3,1 Millionen Euro belaufen. Wenn die in den Jahren bis 2019 vorgesehenen Investitionen umgesetzt werden, steigt der Schuldenstand bis zum Jahresende 2019 rund 7,1 Millionen Euro.
Das Zahlenwerk macht Paulus klar, dass anstehende Leistungen und Aufgaben, die jetzt und in den nächsten Jahren auf die Gemeinde zukommen, nicht ohne Auswirkungen auf die steuerlichen Hebesätze sein können und Belastungen der Gemeindebürger mit sich bringen. Die Gemeinde müsse, so Paulus, in den nächsten zehn Jahren auch größere Beträge in die unterirdische Infrastruktur investieren.
Dies nahm Mark Zehe (CSU) in seinen Ausführungen zum Haushaltsplanentwurf als Anlass zur Kritik. Der Fraktionssprecher bemängelte, dass in der Haushaltsplanung keine Kosten für die Sanierung des Kanalnetzes vorgesehen sind. Sollte sich ein in einer Studie prognostizierter Kostenaufwand von sieben Millionen Euro, der erst vor einer Woche vorlag, auch nur ansatzweise abzeichnen, werde dies entweder die Neuverschuldung signifikant erhöhen oder aber die Notwendigkeit von Umlagebescheiden mit einer entsprechenden Belastung der Bevölkerung nach sich ziehen.
Laut Gemeindeoberhaupt bedarf es erst einer Abstimmung mit dem Wasserwirtschaftsamt für ein Gesamtkonzept, um den Aufwand für das Projekt Kanalisierung zu ermitteln. Wegen der Tragweite der finanziellen Belastung ist es Paulus wichtig, die Bürger rechtzeitig in den Entscheidungsvorgang einzubinden. Er versicherte, dass zu gegebener Zeit der Sachverhalt in einer eigenen Bürgerversammlung diskutiert wird.
Robert Beetz, Fraktionssprecher der CWG, sprach von einem seriösen, nachhaltigen und ausgewogenen Haushalt. Dennoch werde der vorgelegte Entwurf nicht bei allen Gemeinderäten der CWG-Fraktion als positiv angesehen. Kontrovers diskutiert werde die Sanierung des "Schwarzen Adlers" in Westheim, zumal wichtige Pflichtaufgaben wie die Kanaloptimierung, Straßensanierungen sowie wichtige Anschaffungen im Feuerwehrbereich oder sonstige Instandhaltung anstehen.
FDP/Freie Bürger, die SPD und die Ausschussgemeinschaft Junge Liste und Grüne stimmten dem Haushaltsplan zu.