Stephan Herbert Fuchs

Weil er sich der Feststellung seiner Personalien durch die Polizei widersetzt hatte und weil er betrunken mit dem Fahrrad gefahren ist, muss ein 29-jähriger Eritreer aus Kulmbach vier Monate ins Gefängnis. Insgesamt wird sein Aufenthalt in der Justizvollzugsanstalt aber deutlich länger dauern. Der Angeklagte wurde erst 2019 zu einem Jahr und neun Monaten wegen verschiedener Drogendelikte verurteilt. Damals noch auf Bewährung. Weil er sich aber nicht an die Auflagen gehalten hatte, muss er nun auch diese Strafe absitzen. Möglich ist aber auch, dass der Mann nach einer gewissen Zeit in seine Heimat abgeschoben wird, weil derzeit vor dem Verwaltungsgericht eine Klage in Sachen Aufenthaltsstatus anhängig ist.

Zu den Auflagen gehörte unter anderem ein striktes Alkoholverbot, weil man wusste, dass der 29-Jährige unter Alkoholeinfluss zu Straftaten neigt. Das hatte sich jetzt bewahrheitet. Zusammen mit einem Bekannten hatte sich der Angeklagte am Nachmittag des 10. September im Bereich des Kulmbacher Bahnhofs aufgehalten und Passanten angepöbelt. Zwei Polizeibeamte nahmen sich der beiden an, doch die zeigten sich uneinsichtig. Weil sie sich nicht ausweisen konnten, sollten sie mit auf die Wache.

Damit war der Angeklagte gar nicht einverstanden und widersetzte sich. Bei einer anschließenden Blutentnahme stellten die Polizisten knapp 1,3 Promille Alkohol fest. Eine weitere Anklage betraf eine Trunkenheitsfahrt. Mit knapp zwei Promille Alkohol im Blut und damit absolut fahruntüchtig soll der Angeklagte am Abend des 20. Juni in der Kronacher Straße mit dem Fahrrad unterwegs gewesen sein.

"Das stimmt", sagte der Eritreer in der Hauptverhandlung. Er habe schlicht und ergreifend nicht gewusst, dass man nicht betrunken Fahrrad fahren darf, gab er zu Protokoll. Den Widerstand gegen die Polizisten stritt er allerdings ab: "Ich bin schon etliche Male kontrolliert worden und habe nie irgendeinen Widerstand geleistet." Vielmehr gebe es Polizisten vor Ort, die sich sehr aggressiv gegen Ausländer verhalten. "Ich beschuldige den Beamten ganz konkret des Rassismus", sagte der Angeklagte. Alle seine Landsleute hätten Angst vor genau dem Polizisten und einem seiner Kollegen.

Ein Beamter bestätigte dagegen die Widerstandshandlungen. "Der Angeklagte hat uns immer wieder bei unseren Kontrollmaßnahmen gestört", sagte der Polizist.

Aggressives Verhalten

Tatsächlich stellten auch die Ärzte, die später die Blutentnahme durchführten ein "latent aggressives Verhalten", eine "gereizte Stimmung" und einen "sehr auffälligen Gesamteindruck" fest. Die Vertreterin der Staatsanwaltschaft plädierte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr auf acht Monate ohne Bewährung. Der Angeklagte habe während einer offenen Bewährung zwei neue Taten begangen und sei damit ein Bewährungsversager, so die Anklagevertreterin.