Kulmbach — Der Hebesatz der Bezirksumlage in Oberfranken soll voraussichtlich auf 17,5 Prozentpunkte gesenkt werden. Das war das Ergebnis der jüngsten Sitzung des Bezirkstags von Oberfranken. Der von der Bezirksverwaltung vorgelegte Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von knapp 400 Millionen Euro. Der Großteil des Geldes wird für die soziale Sicherung für Menschen mit Behinderung und pflegebedürftige Menschen ausgegeben.
"Der Bezirk Oberfranken hat in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet. Davon und von der derzeit guten Konjunktur profitieren wir jetzt", leitete Bezirkstagspräsident Dr. Günther Denzler die Sitzung ein, bei der es in der Hauptsache um die Einbringung des Haushaltes für 2016 ging. Denzler betonte aber, dass man über den Tag hinaus- denken müsse und eine massive Senkung des Hebesatzes der Bezirksumlage daher nicht angebracht sei.
Den Haushaltsentwurf stellte Kämmerer Reiner Böhner detailliert vor. Größte Positionen im Bezirkshaushalt sind danach auch weiterhin die Hilfen für Menschen mit Behinderung (Eingliederungshilfe, 198 Millionen Euro) und pflegebedürftige Menschen in stationären Einrichtungen (Hilfe zur Pflege, 74 Millionen Euro).


Großes Fragezeichen

Derzeit nicht abschätzbar sei der Finanzbedarf für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, für deren Kostenersatz in Bayern die Bezirke zuständig sind. "Der Ausgabenansatz im Bereich Jugendhilfe steigt deshalb enorm von 11 Millionen Euro auf 24 Millionen Euro. Ob dies ausreicht, wissen wir aber nicht", sprach Böhner die Unwägbarkeiten an.


Die Schulden schwinden

Nachdem der Bezirk Oberfranken selbst zum Jahresende schuldenfrei sein wird, soll im kommenden Jahr das eigene Kommunalunternehmen "Kliniken und Heime des Bezirks Oberfranken" entlastet werden. "Die Bezirkskliniken haben bei ihrer Ausgliederung im Jahr 2005 die Schulden in das neue Unternehmen mitgenommen, da wir damals finanziell mit dem Rücken zur Wand standen. Nun haben wir die Chance, diese Schuldenlast zu reduzieren", erläuterte Denzler die größte Position des Vermögenshaushalts, der sich damit mehr als verdoppelt.
In der folgenden Aussprache ging es um die Entlastung der kommunalen Familie. Reiner Böhner rechnete vor, dass die Umlagekraft der Kommunen in Oberfranken im kommenden Jahr - je nach Berechnung - zwischen 46 und 86 Millionen Euro steigen wird. Nur ein Drittel davon schöpfe nach dem vorgelegten Haushaltsentwurf der Bezirk ab. Gleichzeitig erhielten die Gemeinden, Städte und Landkreise in Oberfranken rund 8,5 Millionen Euro zusätzlich aus der sogenannten Bundesmilliarde, die eigentlich für die Träger der Eingliederungshilfe und damit auch für den Bezirk Oberfranken gedacht war. Die CSU-und die SPD-Fraktion stimmten dem Bezirkstagspräsidenten zu, den Hebesatz der Bezirksumlage nur moderat zu senken, um den für 2016 festzusetzenden Hebesatz auch 2017 halten zu können.
Die Verwaltung soll nun bis zur geplanten Verabschiedung des Haushalts in der Bezirkstags-Sitzung am 3. Dezember einen geänderten Haushaltsentwurf erarbeiten. red