Bad Staffelstein — Ein auf den ersten Blick harmloser Antrag sorgte für lebhafte Diskussionen in der jüngsten Stadtratssitzung, die teilweise auch in persönliche Angriffe übergingen.
CSU-Stadträtin und Europaabgeordnete Monika Hohlmeier beantragte, die Möglichkeit der Teilnahme per Übertragung an Sitzungen der kommunalen Gremien weiterhin zu ermöglichen. Während der Corona-Pandemie war diese Option laut Artikel 47a der Gemeindeordnung bis Ende 2022 befristet, wurde aber inzwischen unbefristet aufgenommen.
Monika Hohlmeier erläuterte, dass sie es als eine Erleichterung auch für andere Stadträte empfinden würde, an Sitzungen auch dann teilnehmen zu können, wenn man nicht vor Ort sei. Auch Mütter mit kranken Kindern könnten so ihr Amt ausüben.
Für sie selbst wäre es auch vorteilhaft, wenn sie wegen Plenarsitzungen im Parlament sein müsse, aber in Sitzungspausen oder am Abend dann ihre Pflichten gegenüber der Stadt erfüllen könne. „Wenn ich die Wahl hätte, wäre ich selbstverständlich lieber hier“, ergänzte sie.
Bürgermeister allein im Saal?
„Wie oft waren Sie denn hier?“, kam eine Gegenfrage. „Sie glänzen doch in 90 Prozent mit Abwesenheit“, wurde Monika Hohlmeier angegriffen. „Wir können uns doch nicht alle nur nach Ihnen richten.“
Ein anderer Stadtrat äußerte die Befürchtung, dass der Bürgermeister am Ende allein im Sitzungssaal säße. „Alle anderen sitzen daheim, schauen nebenbei Fußball oder spielen mit Kindern oder Enkeln.“
Stadträtin Hohlmeier entgegnete, dass es nicht darum gehe, dass niemand mehr körperlich im Sitzungssaal anwesend sei. Es sei doch nur von Vorteil, wenn man auch jene Stadträte mit einbeziehen könne, denen es nicht möglich sei, persönlich zu erscheinen.
Ein Argument dafür war, dass man damit möglicherweise auch mehr jüngere Menschen dazu bewegen könne, sich für ein Amt im Stadtrat aufstellen zu lassen, denn gerade diese seien oft beruflich sehr eingespannt und engagiert. In diesem Zuge wurde auch die Möglichkeit eines Live-Streams angesprochen, doch diese Frage wurde zurückgestellt.
Die Frage der Kosten konnte nicht beantwortet werden, diese müssen erst ermittelt werden. Eine weitere Problematik bestehe auch in den alten Datenleitungen im Rathaus.
Ein weiterer strittiger Punkt war die Frage, wie man die Geheimhaltung gerade bei nichtöffentlichen Sitzungen sicherstellen könne. Auch hierzu wäre die Kostenfrage in Bezug auf mögliche Verschlüsselungstechniken noch zu klären. Einige Stadträte sahen hier die Gefahr, dass Sitzungsinhalte öffentlich zugänglich wären.
Der Antrag wurde im Anschluss bei der Abstimmung mit knapper Mehrheit angenommen.
Damit wird die Verwaltung der Stadt Bad Staffelstein beauftragt, die Kosten für die Bereitstellung der notwendigen Technik und Infrastruktur zu ermitteln und einen Entwurf zur Änderung der Geschäftsordnung zu erarbeiten.
