Trinkwasser ist ein wertvolles Lebensmittel. Risiken birgt das Wasser jedoch, wenn es in zu schwach beheizten Speichern aufbewahrt wird. Dann droht die Gefahr, dass sich Legionellen bilden. Ein aktueller Fall aus Lichtenfels wurde am Verwaltungsgericht Bayreuth verhandelt.

Auf der Webseite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung liest sich das so: "Legionellen sind Bakterien, die beim Menschen unterschiedliche Krankheitsbilder verursachen, von grippeartigen Beschwerden bis zu schweren Lungenentzündungen." Und weiter: Legionellen vermehren sich am besten bei Temperaturen zwischen 25 Grad Celsius und 45 Grad. Oberhalb von 60 Grad werden sie meistens abgetötet und unterhalb von 20 Grad vermehren sie sich kaum noch. "Besonders in künstlichen Wassersystemen wie Wasserleitungen in Gebäuden finden die Erreger bei entsprechenden Temperaturen gute Wachstumsbedingungen. In Ablagerungen und Belägen des Rohrsystems können sich die Legionellen besonders gut vermehren", erklärt die Bundeszentrale.

Am Verwaltungsgericht Bayreuth fand diese Woche eine Verhandlung statt, in der es um die Gefährdung durch eine Legionelleninfektion ging. Die Kläger sind Eigentümer eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbeeinheit und Praxisräumen in Lichtenfels . Seit September 2018 trat an mehreren Stellen des Hauses immer wieder Legionellenbefall auf. Die von den Eigentümern sowie von der Hausverwaltung vorgenommenen Einzelmaßnahmen fruchteten aber nicht. Deshalb verpflichtete das Landratsamt Lichtenfels die Kläger 2019 dazu, eine Gefährdungsanalyse und eine Maßnahmenliste zu erstellen sowie umfassende Renovierungen am Warmwassersystem des Anwesens vorzunehmen.

Gegen diese Auflagen hatten sich die Eigentümer gewandt. Im Zuge eines Verfahrens am Verwaltungsgericht hatten sie eine Gefährdungsanalyse erstellen lassen, die jedoch diverse Mängel erkennen ließ. Außerdem hatten sie umfassende Sanierungsmaßnahmen angekündigt.

Landratsamt drohte Zwangsgeld an

Das Gericht hat die Klage 2020 zunächst abgewiesen. Die Kläger beantragten daraufhin eine mündliche Verhandlung. Das Landratsamt erklärte jedoch die angedrohte Zwangsgelder für fällig und drohte wegen der nach wie vor nicht umgesetzten Sanierungen und des anhaltenden Legionellenbefalls ein weiteres Zwangsgeld an. Hiergegen wandte sich die erneute Klage der Hauseigentümer, die am Montag verhandelt wurde.

In dieser Verhandlung kam nach Angaben von Martina Kehl, Richterin und Pressesprecherin des Verwaltungsgerichts , folgendes heraus: Die Klagen gegen den Bescheid des Landratsamtes Lichtenfels auf Erstellung einer Gefährdungsanalyse und einer Maßnahmenliste sowie Vornahme umfassender Renovierungen am Warmwassersystem des Anwesens und gegen die Androhung weiterer Zwangsgelder wurden auf dringlichen Rat des Gerichts zurückgenommen. Begründet wurde das, weil die Kläger nach drei Jahren den Verpflichtungen aus dem Bescheid nachgekommen seien. Damit habe sich die Zwangsgeldandrohung erledigt. Das Zwangsgeld werde nicht erhoben, wenn eine Verpflichtung erfüllt worden sei.

Auf Anfrage teilt Andreas Grosch, Pressesprecher des Landratsamtes mit, dass Infektionen durch Legionellen vom Gesundheitsamt nicht auf die leichte Schulter genommen würden: "Legionellen-Erkrankungen charakterisieren sich mit unterschiedlichen Symptomen und unterschiedlichen Verläufen. Die harmloseste Verlaufsform ist das sogenannte Pontiac-Fieber, bei der die Symptomatik einer grippeähnlichen Verlaufsform gleicht. Auf Grund dieser leichten Verlaufsform wird bei der Anamnese oftmals nicht an eine Legionellen-Diagnostik gedacht und die eigentliche Erkrankung nicht festgestellt."

Eine schwerer verlaufende Legionärskrankheit könne zu schweren Lungenentzündungen bis hin zum Tod führen. Die Letalität (Wahrscheinlichkeit an der Erkrankung zu sterben) werde bis zu zehn Prozent, mitunter bis zu 14 Prozent angegeben, erklärt der Pressesprecher.

Risiken so weit wie möglich vermeiden

Die Gefahr, an Legionellen zu erkranken sei immer dann gegeben, wenn der technische Wert von mehr als 100 Legionellen pro 100 Milliliter in der Trinkwasserinstallation überschritten werde, fährt Grosch fort. Das Erkrankungsrisiko steige mit der nachgewiesenen Höhe der Legionellen-Konzentration äquivalent an. Man gehe davon aus, dass beim Überschreiten des genannten Wertes der Stand der Technik für den Betrieb von Großanlagen zur Trinkwassererwärmung nicht eingehalten werde. Darin sei also ein vermeidbares Risiko zu sehen.

Trinkwasserinstallationen, bei denen der technische Wert überschritten wird, würden dem Gesundheitsamt immer wieder gemeldet. Eine konkrete Aussage zu Zahl und Häufigkeit könne jedoch nicht getroffen werden. Faktoren wie das Nicht-Nachkommen der Untersuchungspflicht oder eine Manipulation der Anlage (thermische Desinfektion) vor der Probenahme ließen jedoch eine deutlich höhere Dunkelziffer vermuten als die Zahl der tatsächlich als schadhaft gemeldeten Anlagen.

Was ist rechtlich möglich? Das Bayerische Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz regle die Zulässigkeit der möglichen Zwangsmittel, sagt Grosch. Solche Mittel seien unter anderem das Zwangsgeld und die Ersatzzwanghaft. Solche Mittel müssten in angemessenem Verhältnis zum Zweck stehen. Dabei sei das Zwangsmittel so zu bestimmen, dass die Betroffenen und die Allgemeinheit möglichst wenig beeinträchtigt werden. Das Zwangsgeld stelle nach der Intention des Gesetzgebers das mildeste Mittel dar. Die Beurteilung, ob und welche weiteren Zwangsmittel geeignet, erforderlich und angemessen sind, richte sich nach der fachlichen Einschätzung der Gefahrenlage.