Das Mehrgenerationenhaus, das der Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt in Mainleus unterhält, bekommt für 2016 eine Kofinanzierungszusage über 5000 Euro. Der Schul- und Sozialausschuss des Kreistags hatte bereits für die Jahre 2012 bis 2014 eine Anschubfinanzierung von jährlich 5000 Euro gewährt.
Für das Jahr 2015 und nun auch für heuer hat die Awo aus dem neu aufgelegten Aktionsprogramm Mehrgenerationshäuser II einen Bundeszuschuss in Höhe von 30 000 Euro beantragt. Eine notwendige Voraussetzung für eine Zuschussgewährung ist nach den Förderbedingungen des Bundes eine Komplementär-Förderung im selben Jahr in Höhe von insgesamt 10 000 Euro - entweder vom Bundesland, vom Landkreis oder von der Kommune.
Wie Sachgebietsleiter Bernhard Rief dazu ausführte, hat der Freistaat Bayern eine solche Komplementärförderung schon in der Vergangenheit ausgeschlossen, weshalb die Awo neben dem Landkreis auch einen Förderantrag über ebenfalls jährlich 5000 Euro ab 2016 beim Markt Mainleus eingereicht. Landrat Klaus Peter Söllner wurde ermächtigt, dem Mehrgenerationenhaus Mainleus unter gleichbleibenden Bedingungen künftig einen Zuschuss von 5000 Euro pro Jahr zu gewähren.
Zur Ermittlung der angemessenen monatlichen Heizkosten wird vom Sozialamt des Landratsamts der bundesweite Heizspiegel 2015 zugrunde gelegt. Aus Gründen der Rechtssicherheit und Verwaltungsökonomie werden die Heizkosten bei Etagenheizungen und Einzelheizanlagen und Energieträger, die im Spiegel nicht gesondert aufgeführt sind, entsprechend dem Hinweis des Bundessozialgerichts nach einem Urteil bemessen. Ähnlich pragmatisch werde im Sozialamt auch mit dem Rahmenvertrag für die Lieferung von Arznei-, Verband- und Hilfsmittel an Berechtigte nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz und anderer Leistungsgesetze verfahren. Der Ausschuss erklärte in diesem Zusammenhang auf Empfehlung der Kommunalen Spitzenverbände seinen Beitritt zum Rahmenvertrag mit den Trägern der Sozial- und Jugendhilfe in Bayern.
Für das Haushaltsjahr 2016 werden für die Betreuungsvereine Haushaltsmittel in Höhe von 18 000 Euro bereitgestellt, die als pauschalierte Förderung zu gleichen Teilen an die Kreisverbände der Arbeiterwohlfahrt, des BRK und des Caritasverbands ausgereicht werden.


Sozialleistungen: 5,7 Millionen

Kreiskämmerer Rainer Dippold ging noch auf die Haushaltsansätze im Zuständigkeitsbereich des Schul- und Sozialausschusses ein. So sind für die Grundsicherung im Alter, die Sozialhilfe örtlicher Träger, sonstige Leistungen der Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II / Hartz IV) insgesamt 5 734 050 Euro eingeplant. Die Summen der Ausgaben bezifferte der Kreiskämmerer auf 12 861 550 Euro, an Einnahmen werden 7 127 500 Euro erwartet.
Der Gesamtzuschussbedarf für den Bereich "Jugendhilfe" wird mit 8 047 380 Euro angesetzt. Das sind 915 000 Euro mehr als im Vorjahr. Der allgemeine Schulaufwand ist im Haushalts-Entwurf mit Einnahmen von 4 132 371 Euro und Ausgaben von 6 798 750 Euro berücksichtigt, so dass sich der Zuschussbedarf für die Schulen bei 2,6 Millionen Euro bewegt. Das sind knapp 280 000 Euro mehr als noch 2015. Im Vermögenshaushalt 2016 wird für die Schulen mit einem Zuschussbedarf von 3 217 450 Millionen Euro gerechnet.


Die einzelnen Maßnahmen

Im Einzelnen wurden folgende Maßnahmen berücksichtigt: Realschule (Verpflegungsbau): 190 900 Euro; Dreifach-Turnhalle Realschule (Sanierungsmaßnahmen): 224 500 Euro; CVG-Gymnasium (Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen): 799 350 Euro. MGF-Gymnasium (Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen): 76 100 Euro; CVG-Umbau Ganztagesbereich: 50 000 Euro; MGF-Erweiterungsmaßnahme (Pausenhalle): 891 000 Euro; berufliches Schulzentrum: 980 000 Euro; Berufsschule (Erwerb von beweglichen Sachen): 137 000 Euro; Fachschule für Lebensmitteltechnik: 43 900 Euro; Fachoberschule: 23 750 Euro; Förderschule der Arbeiterwohlfahrt Kulmbach: 87 000 Euro.