Kreishaushalt sieht eine Entlastung der Kommunen bei der Umlage vor

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Vor wenigen Tagen legte der Verwaltungssenat in Rödental seinen Haushaltsentwurf vor. Dabei waren die Mitglieder noch von einer gleich bleibenden Kreisumlage ausgegangen. Wenn Kämmerin Karin Beier die...

Vor wenigen Tagen legte der Verwaltungssenat in Rödental seinen Haushaltsentwurf vor. Dabei waren die Mitglieder noch von einer gleich bleibenden Kreisumlage ausgegangen. Wenn Kämmerin Karin Beier diesen nun dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegt, kann sie das mit einer guten Nachricht tun. Wie am Mittwoch bei der Besprechung der Bürgermeister des Landkreises bekannt wurde, ist vorgesehen, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt auf 40 Prozent zu senken.

Am Beispiel Rödental macht das ein Plus von mehr als 130 000 Euro aus, die nun nicht wie geplant an den Landkreis abgeführt werden müssen. Wie stellvertretender Landrat Rainer Mattern (CSU) erklärte, kann sich der Landkreis diesen Schritt leisten, weil die Umlage, die er von den Kommunen erhält, durch eine flächendeckend gestiegene Umlagekraft ohnehin spürbar höher ausfällt als im vergangenen Jahr. Mattern wollte nicht ausschließen, dass die Senkung der Kreisumlage im kommenden Jahr wieder rückgängig gemacht werden muss.

Wie Kreiskämmerer Manfred Schilling den Bürgermeistern eröffnete, belegt der Landkreis Coburg gemessen an der Umlagekraft Platz 70 unter 71 Landkreisen. Im vergangenen Jahr war es noch Platz 65. Der Bezirk Oberfranken erhebt von den Landkreisen eine Umlage in Höhe von 17,5 Prozent. Von den 40 Prozent Kreisumlage, so Schilling, bleiben nach Abzug der Bezirksumlage also nur noch 22,5 Prozent tatsächlich beim Landkreis übrig.

Mit einem Gesamtvolumen von rund 78,4 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und knapp 16 Millionen im Vermögenshaushalt sieht das Investitionsprogramm des Haushaltsentwurfs eine Summe von rund 12,67 Millionen Euro vor. Darin ist der Ausbau der Kreisstraßen mit mehr als 7,7 Millionen Euro der größte Posten. Für Schulbaumaßnahmen sind rund 1,6 Millionen vorgesehen. Weitere größere Posten sind etwa Darlehen zur Wohnungsbauförderung oder gewährte Investitionszuschüsse.

Der Landkreis greift dafür auch auf seine Rücklagen zu. Sie betrugen Ende 2018 3,4 Millionen Euro. Für das laufende Jahr ist eine Entnahme von 1,8 Millionen Euro geplant. Dadurch wird eine neue Kreditaufnahme in diesem Jahr vermieden. Es können sogar fast 3,6 Millionen Euro an Schulden abgebaut werden.

Ungleiche Last

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Beim Blick auf die Verteilung der Schuldenlast in den Landkreiskommunen fallen erhebliche Unterschiede auf. Während es Dörfles-Esbach und Großheirath geschafft haben, völlig schuldenfrei zu sein, sitzt Bad Rodach auf einem Schuldenberg von über 12,6 Millionen Euro. Dahinter folgt Rödental, das nach einem erheblichen Schuldenabbau jetzt bei rund neun Millionen angekommen ist. Neustadt liegt bei ähnlicher Einwohnerzahl bei 7,9 Millionen Schulden.

Das Statistische Landesamt ermittelt daneben die Finanzkraft der Kommunen. Wird diese dann je Einwohner berechnet, ergibt sich ein Wert, der die Finanzkraft der Kommunen vergleichbarer darstellt. Die Schwankungen sind nach dieser Betrachtung gering. Die Werte liegen zwischen 602,72 Euro je Einwohner in Lautertal und 674,01 Euro je Einwohner in Bad Rodach.

Über den Haushaltsentwurf entscheidet der Kreistag.

Johannes Schullerus von der Wirtschaftsförderung des Landkreises informierte über eine Resolution der Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer zu Coburg. Darin wird ein beschleunigter Ausbau der Breitbandversorgung in der Region gefordert. Die Bürgermeister sehen dabei auch eine hohe Förderung der Investitionen durch Bund und Land als unabdingbar an.