Die Klimaliste Erlangen begrüßt den Vorstoß des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU), die Gebührengrenze für Bewohner-Parkausweise abzuschaffen. In Deutschland darf ein Parkausweis für Anwohner aktuell höchstens 30,70 Euro pro Jahr kosten. Die Klimaliste bewertet diese Deckelung in Zeiten der Klimakrise als nicht mehr zeitgemäß und unterstützt das Vorhaben, die Zuständigkeit für die Gebühren den Kommunen zu überlassen.

"Die Abschaffung der Gebührengrenze für Anwohnerparken ist lange überfällig. Die Zeiten sind vorbei, in denen das Auto quasi umsonst auf Gemeinschaftseigentum parkt. Ein Parkplatz ist mindestens zwölf Quadrameter groß und damit größer als so manches WG-Zimmer. Ich kann mich nicht erinnern, dass beispielsweise ein Student für weniger als drei Euro im Monat in Erlangen wohnt", so Sebastian Hornschild, Gründungsmitglied der Klimaliste Erlangen.

Die Stadt Erlangen investiert jedes Jahr mehrere Millionen Euro in Straßen, die eben auch als Parkplätze dienen. Die nahezu kostenlose Vermietung des öffentlichen Raums für klimaschädliche Verkehrsmittel müsse ein Ende haben, wenn Erlangen ernsthaft eine klimaneutrale Stadt werden soll.

Neben der Anhebung der Parkgebühren für Anwohner fordert die Klimaliste auch, die Parkgebühren für Kurzzeitparkplätze anzuheben. Laut Verordnung dürfen die Parkgebühren in Gebieten mit besonderem Parkdruck - also im Grunde im gesamten Erlanger Innenstadtbereich - auf bis zu 2,60 Euro pro Stunde angehoben werden. Trotz Klimanotstand wurde dieser Schritt zur Umsetzung der Verkehrswende bisher nicht umgesetzt. Die Klimaliste plädiert dafür, die Mehreinnahmen aus den Parkgebühren in den Ausbau des ÖPNV zu investieren. red