Coburg — Beim Beschluss über die weitere Planung der Bahnunterführung in Creidlitz seien von CSU-Stadtrat Hans Michelbach in der März-Sitzung des Stadtrats "etwaige Änderungsinitiativen am Eisenbahnkreuzungsgesetz" ins Spiel gebracht worden, die eventuell in der Zukunft zu höheren Kostenbeteiligungen der Kommunen führen könnten. ÖDP-Stadtrat Klaus Klumpers sieht in dieser Angelegenheit Klärungsbedarf.
In einem Antrag zur nächsten Stadtratssitzung am 23. April fordert Klumpers daher, die Verwaltung möge Informationen darüber einholen, wer möglicherweise eine Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes im Deutschen Bundestag eingereicht habe. Die letzte ihm bekannte Initiative auf Änderung des Gesetzes stamme von der Partei "Die Linke" und sei aus dem Jahr 2007 - allerdings mit dem Ziel, die Kommunen von der Baukostenbeteiligung zu entlasten, schreibt Klaus Klumpers.
In einem weiteren Antrag möchte Klumpers, der auch langjähriger Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ist, die Frage geklärt wissen, wo im Gesetz steht, dass die Stadt Coburg die anteiligen Planungskosten der Bahn erstatten müsste, wenn die Planung des Bahnübergangs Creidlitz eingestellt werden sollte.
2010 bis einschließlich des genehmigten Haushaltsplans 2014 seien für die Planung insgesamt bereits 405 982 Euro bereitgestellt worden, obwohl ursprünglich nur von 248 000 Euro ausgegangen wurde, so Klumpers. Hiervon seien bis 2013 rund 355 000 Euro verbucht worden. "Weitergehende Planungskosten wurden bisher nicht beantragt und damit auch nicht genehmigt", schreibt Klumpers und fragt: "Kann es sein, dass die Verwaltung zwar in den vorherigen Haushaltsplänen stets nur die eigenen Planungskosten eingestellt hat und dem Stadtrat verschwiegen hat, dass jeweils die anteiligen Planungskosten der Bahn bei Abbruch der Planungen zu Lasten der Stadt Coburg zusätzlich entstehen würden?" Dies wäre in Klumpers Augen nicht nur eine "bewusste Irreführung des Stadtrates", sondern "würde zu einer bewussten Bilanzfälschung für die Jahre 2010 bis heute geführt haben, da für diese drohenden Verpflichtungen keine Rückstellungen gebildet wurden". red