Bamberg — Asyl- und Flüchtlingspolitik, digitale Lebenswelten und das geplante Freihandelsabkommen TTIP - die Themen waren vielfältig, die Diskussion lebhaft. Auf Einladung des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) war Europaabgeordnete Monika Hohlmeier (CSU) nach Bamberg gekommen. Über zwei Stunden tauschten Hohlmeier und die BDKJ-Vorsitzenden Meinungen, Positionen und Forderungen sowohl aus jugend- als auch aus europapolitischer Sicht aus. Trotz unterschiedlicher Perspektiven herrschte weitgehend Konsens hinsichtlich der diskutierten Fragen.
"Es gibt zahlreiche minderjährige Flüchtlinge, die manchmal mit ihren Familien, oft aber auch ganz allein nach Deutschland kommen", so Hohlmeier, die im oberfränkischen Bad Staffelstein lebt und im Europaparlament unter anderem für Asyl und Migration zuständig ist. Für die jungen Flüchtlinge sei es enorm wichtig, mit Gleichaltrigen in Kontakt zu kommen, Freundschaften zu schließen und am gesellschaftlichen Leben
teilzunehmen, begründete die Politikerin ihre Bitte an die Kinder- und Jugendverbände, sich weiterhin für diese jungen Menschen einzusetzen.
Bereits vor einem halben Jahr hat der BDKJ das Positionspapier "Unsere Verantwortung für Asylsuchende und Flüchtlinge" verabschiedet, in dem neben einer grundsätzlichen Willkommenskultur vor allem konkrete
Maßnahmen zur besseren Integration gefordert werden. Daneben bieten die Kinder- und Jugendverbände zahlreiche Projekte und Angebote mit und für
junge Flüchtlinge an. "Wir benötigen in diesem Bereich vonseiten der Politik unbedingt finanzielle Unterstützung, damit das ehrenamtliche Engagement weiter gestärkt und ausgebaut werden kann", betonte BDKJ-Vorsitzende Claudia Gebele. Monika Hohlmeier begrüßte die Forderung.
Ein weiteres Thema waren die neuen Medien. Dem BDKJ sei es wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen, dass das Internet ein Lebensraum für junge Menschen sei, der inzwischen selbstverständlich und aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken sei, so Vorsitzender Felix
Schmitt. Neue Medien, vor allem soziale Netzwerke, sollten nicht als Bedrohung, sondern vielmehr als Chance und als Orte des gemeinsamen Lernens gesehen werden. Um dies zu erreichen, müssten Pädagogen und Lehrer stärker sensibilisiert und in Fragen der Medienkompetenz gezielt geschult werden. Weitere wichtige Forderungen seien ein ungehinderter Internetzugang für alle jungen Menschen, eine schnelle Umsetzung des Breitbandausbaus in Bayern sowie das Schaffen von europäischen Standards und Vereinbarungen in Bezug auf den Datenschutz.
Diese Punkte seien auch auf EU-Ebene von zentraler Bedeutung, betonte Hohlmeier. Dabei gehe es vor allem um vertrags- und kartellrechtliche Fragen. Ziel sei es, die Marktmacht der großen Weltkonzerne zu schmälern und gleichzeitig die Chancen für kleinere Unternehmen zu stärken.
Weniger einstimmig waren die Meinungen in Bezug auf das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA. Während der BDKJ mehr Transparenz bei den Verhandlungen, den Schutz bislang bestehender Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards sowie die Streichung des vorgesehenen Klagerechts von Unternehmen gegen Staaten vor privaten Schiedsgerichten fordert, teilte Hohlmeier die Kritikpunkten nur bedingt. So betonte die EU-Politikerin vor allem, dass es bislang keine endgültigen Texte gebe, auf deren Grundlage verhandelt werden könne. Sobald diese vorlägen, würden sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. akt