Schon bald wählen die Herzogenauracher Jugendlichen ihr eigenes Parlament : Nach fast einem dreiviertel Jahr intensiver Vorbereitungen wurden diese Woche persönliche Wahlbenachrichtigungen an alle Herzogenauracher zwischen 13 und 18 Jahren verschickt. Hauptinitiator und federführend für das Jugendparlament ist der pädagogische Leiter des Jugendhauses Rabatz, Daniel Birk.

„Ein demokratisches Verständnis sowie die Beteiligung und Teilhabe an ihre

Lebenswelt betreffenden Entscheidungsprozesse“, so Birk, „ist nicht nur nach SGB VIII Aufgabe der Städte und Kommunen, sondern Voraussetzung für wichtige Etappen in der Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen.“

Mit dem Schreiben des Bürgermeisters German Hacker kann man sich nun (unter der Angabe des Vor- und Zunamens, des Geburtsdatums sowie einer E-Mail-Adresse) bis zum 3. Dezember 2021 beim Jugendhaus Rabatz melden, um Zugang zur Online-Wahl im Februar zu erhalten. Vom 7. bis zum 13. Februar können die 1355 Wahlberechtigten dann online wählen oder am 14. Februar im Jugendhaus Rabatz persönlich ihre neun Stimmen vergeben.

Regeln zur Wahl

Ein Häufeln der Stimmen ist nicht möglich, aber die Jugendlichen müssen nicht alle neun Stimmen vergeben. Gewinnen werden die neun Kandidaten mit den meisten Stimmen und das Wahlergebnis wird noch in der Woche nach dem 14. Februar verkündet. „Zwischenergebnisse von den Online-Wahlen wird es selbstverständlich keine geben“, betont German Hacker . Die konstituierende Sitzung des Jugendparlaments fände dann etwa 14 Tage nach Bekanntmachung des Wahlergebnisses statt, erläutert Daniel Birk.

Nun geht es in den nächsten Wochen vor allem darum, Kandidaten zu nominieren. Auch hier sind wieder alle, die im Wahlzeitraum zwischen 13 und 18 Jahre alt sind, aufgerufen, sich selbst oder ihre Freunde aufzustellen. Das Rabatz nimmt Vorschläge entgegen, sofern Vor- und Zuname, Geburtsdatum, Berufsstatus/ Schule, Anschrift sowie Kontaktdaten des Vorschlaggebers angegeben sind. Beachtet werden alle Vorschläge, die bis zum 10. Januar 2022 um 18 Uhr im Jugendhaus eingehen.

In der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses eine Woche später werden die Nominierungen dann geprüft und deren Zulassung oder Ablehnung beschlossen, bevor die ausgewählten Kandidaten am 19. Januar die Chance haben, sich im Jugendhaus Rabatz vorzustellen. „Die Wahl ist eine reine Personenwahl“, erklärt Bürgermeister German Hacker , „es wird also keine Parteilisten oder ähnliches geben.“

Daniel Birk ergänzt: „Es soll auch unbedingt auf parteipolitische Werbung verzichtet werden.“ Wichtig sei allen Beteiligten, dass die bestehenden Angebote zur Mitbestimmung, wie der Arbeitskreis Mitbestimmung und die Jugendkonferenz, durch das neue Jugendparlament nicht abgeschafft, sondern lediglich um eine weitere Option ergänzt würden.

Am Mittwoch, 17. November, findet um 18 Uhr eine Informationsveranstaltung für alle Wahlberechtigten statt, bei der die wichtigsten Rahmenbedingungen der Wahlordnung besprochen werden sollen, aber auch ein praktischer Teil zur Frage „Was kann mit dem Jugendparlament erreicht werden?“ geplant ist.

Spannung

Daniel Birk und German Hacker sind gespannt auf die weitere Entwicklung: Wie viele Nominierungen werden eingehen? Wie hoch wird die Wahlbeteiligung ausfallen? Wird eher die Online- oder die Urnenwahl genutzt werden? All diese Fragen sind aktuell noch offen. „Immerhin kann das Ganze coronaunabhängig stattfinden, das ist schon mal beruhigend“, sind sich beide einig.