Herzogenaurach  — Hybrid-Sitzungen für Kreistag und Stadtrat – was die Stadt Forchheim schon erfolgreich vormacht, soll nun auch im Landkreis Erlaangen-Höchstadt und der Stadt Herzogenaurach umgesetzt werden. Die Idee: Mandatsträger sollen die Möglichkeit bekommen, sich von zuhause aus in Stadtrats- und Kreistagssitzungen einzuwählen, wenn sie aus triftigen Gründen nicht zur Sitzung kommen können.

Zuversichtlicher Verfechter des Konzepts ist die Junge Union : „Lange war das Problem , dass in der Bayerischen Gemeindeordnung Sitzungspflicht und Präsenzzwang festgeschrieben waren“, erklärt Stadtrat Konrad Körner (JU). „Diese Regelungen wurden aber endlich geändert: Es reicht jetzt theoretisch, wenn der Bürgermeister oder Landrat im Sitzungssaal anwesend sind, alle anderen könnte man dann online dazuschalten.“

Es liege jetzt an Kreistag und Stadtrat , diese neue Möglichkeit umzusetzen, ergänzt seine Parteifreundin Katharina Zollhöfer. Müsste sich ein Stadtrat beispielsweise in Quarantäne begeben, wäre aber fit, ginge seine Stimme bei Abstimmungen in künftigen Hybrid-Sitzungen nicht mehr verloren.

Möglichkeiten für Jüngere

Nicht nur unter Pandemie-Umständen sieht die Junge Union die Vorteile der hybriden Tagungen. Der JU-Fraktionsvorsitzende des Kreistags , Maximilian Stopfer, erhofft sich auch, „mehr junge Leute abzuholen“. Immerhin sei es oft schwierig, das politische Ehrenamt mit der Familie oder dem Studium zu vereinbaren, weshalb viele Jüngere sich nicht zutrauen würden, ein sechsjähriges Mandat anzutreten.

„Ich selbst gehe bald für drei Monate für ein Auslandssemester nach Tel Aviv“, erzählt Maximilian Stopfer im virtuellen Pressegespräch. „Das heißt, ich verpasse mehrere Sitzungen und Abstimmungen, obwohl ich ja eigentlich ohne Probleme online teilnehmen könnte.“

Auch Katharina Zollhöfer könnte demnächst persönlich von Hybrid-Sitzungen profitieren: Sie erwartet ein Kind, Mutterschutz gibt es als Mandatsträgerin im Stadtrat aber nicht. „Wenn ich mit meinem Kind zuhause bleiben muss, verfällt meine Stimme bei Abstimmungen. Mich online dazuzuschalten, wenn das Kind schläft, wäre aber ja kein Problem “, gibt die werdende Mutter zu bedenken.

Es gebe drei Arten von Kritikern bei diesem Thema, so Körner: „Die eine Gruppe fragt, warum wir das jetzt auf einmal brauchen, schließlich haben wir das bisher auch nicht gemacht?“ Das ist für uns aber die falsche Frage – sie sollte lauten: „Warum nicht?“

Keine beliebige Wahlfreiheit

Wichtig ist den JU-Vertretern, zu betonen, dass die Hybrid-Sitzungen kein „Wünsch-dir-was“ werden sollen. Die Teilnahme von zuhause aus sei nur mit triftigen Gründen, wie beispielsweise Kinderbetreuung oder Auslandsaufenthalt, erwünscht – nicht weil man vielleicht lieber in Jogginghose auf der Couch bleiben würde.

Eine zweite Kritikergruppe kritisiere den Verlust der Sitzungskultur, so Körner. „Natürlich ist Präsenz immer besser, aber ein Fehlen in begründeten Ausnahmefällen tut der Sache keinen Abbruch“, meint Stopfer. Man könne sicher auch die ein oder andere sinnfreie Wortmeldungen vermeiden und so kürzere und produktivere Sitzungen führen, das habe man im letzten Jahr in den Online-Tagungen der Parteien und Fraktionen bereits festgestellt.

Die dritte Gruppe der Kritiker sorgt sich um die Technik. Doch auch hier sieht die JU kein Problem : „Es gibt vom Innenministerium eine genaue Anleitung, was bei technischen Schwierigkeiten zu beachten ist“, erklärt Körner, „und wenn sogar die Ministerpräsidentenkonferenz online stattfindet, braucht man sich doch wirklich keine Sorgen machen.“

Parteien uneins in Bewertung

Die JU sei bisher in allen Parteien auf Gegner und Befürworter gestoßen und sei deshalb sehr gespannt auf die Abstimmungen in den kommenden Wochen. „Gebt euch einen Ruck“, fordert die der CSU-Nachwuchs, „lasst es uns doch mal probieren, statt von vornherein alle Wege zu versperren.“