Helmut Will

Wegen mehrerer Straftaten wurde ein 42-jähriger Mann aus dem Landkreis Haßberge am Amtsgericht Haßfurt zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten ohne Bewährung verurteilt. Er war betrunken und ohne Fahrerlaubnis Auto gefahren und hatte gegen Polizeibeamte Widerstand geleistet. Die Beamten wurden beleidigt, bedroht und angegriffen, und selbst das Polizeiauto wurde beschädigt.

Laut Staatsanwalt war der Angeklagte im Juli 2020 mit einem Pkw gefahren. Bei einer Kontrolle durch die Polizei hatte er einen Blutalkoholwert von 1,51 Promille. Bei der Kontrolle hat er sich aggressiv gezeigt, die Polizeibeamten aufgefordert, dass sie sich „verpfeifen“ sollten, und wenn sie näher kämen, werde es knallen, hieß es. Der Angeklagte wurde durch die Polizei zu Boden gebracht und gefesselt. Er blieb weiter aggressiv und beleidigte die Einsatzkräfte. Auch trat er gegen die Polizeibeamten und das Polizeiauto , wobei ein Schaden von 1500 Euro entstanden ist.

In den Graben gefahren

Einige Tage später, ebenfalls noch im Juli, fuhr der Angeklagte bei Königsberg in den Graben. Auch hier war wieder Alkohol im Spiel. Hier bestritt er zunächst, gefahren zu sein, was er später aber, wie ein Polizeibeamter als Zeuge aussagte, revidierte. Damals hatte er einen Blutalkoholwert von 1,22 Promille.

Schließlich kam es im August 2020 zu einem weiteren Einsatz der Polizei bei dem Angeklagten , nachdem er bei seiner getrennt lebenden Frau per WhatsApp einen Suizid angekündigt hatte und diese darauf die Polizei rief. Als die Polizei ihm eröffnete, dass sie ihn wegen Selbstgefährdung in eine Klinik bringen werde, weigerte er sich. Als dann die Polizei körperliche Gewalt anwendete, wehrte sich der Angeklagte vehement, und es dauerte, bis er fixiert werden konnte.

Auch im Rettungswagen setzte der Angeklagte seinen Widerstand fort, trat gegen Polizeibeamte und einen Notfallsanitäter. Erst nachdem eine Notärztin ihm Beruhigungsmittel verabreicht hatte, konnte er ins Bezirkskrankenhaus transportiert werden.

Der Angeklagte gab die Trunkenheit und den Verkehrsunfall zu. Er sagte, dass das schon stimme, was ihm vorgeworfen werde. Allerdings habe er Erinnerungslücken.

Seine Probleme entstanden, weil er mit der Trennung von seiner Ehefrau nicht zurechtkam. Dass ihn die Polizei wegen des angedrohten Suizids in ein Bezirkskrankenhaus bringen wollte, könne er nicht verstehen, weshalb er sich wehrte – wieder im betrunkenen Zustand. Der Einsatz der Polizei wurde auf einer Körperkamera aufgezeichnet, die zeigte, dass die eingesetzten Kräfte zunächst einige Zeit mit dem Angeklagten sprachen und der Angeklagte sich heftig wehrte, Bedrohungen und Beleidigungen gegen die Polizei aussprach und sich auch nicht von seinem Bruder beruhigen ließ. Bei der Auseinandersetzung hatte er zwei Rippenbrüche erlitten.

Besonders hart hatte es eine Polizeibeamtin getroffen, die im Bezirkskrankenhaus, wo sich der Angeklagte immer noch wehrte, mit dem Fuß gegen den Kopf getreten wurde. Sie wurde rückwärts gegen einen Gegenstand geschleudert. „Ich war eine Zeitlang völlig orientierungslos und habe vor Schmerzen geschrien“, sagte sie aus.

An dieser Stelle entschuldigte sich der Angeklagte . „Tut mir leid, was passiert ist.“

Zu seinen persönlichen Verhältnissen sagte der Angeklagte , dass er arbeite und 15 Euro Stundenlohn habe. Schulden habe er im hohen sechsstelligen Bereich. Im Bundeszentralregister hat er neun Einträge quer durch das Strafgesetzbuch stehen.

Anträge und Urteil

Der Staatsanwalt ging in seinen Plädoyer ausführlich auf die einzelnen Straftaten ein und stellte fest, dass das Handeln der Polizei rechtmäßig und verhältnismäßig war. Er hielt dem Angeklagten zugute, dass er überwiegend geständig, aber auch einschlägig vorbestraft sei. Weiterhin habe er eine hohe Rückfallgeschwindigkeit an den Tag gelegt. „Alles passierte in einem Jahr“, sagte der Anklagevertreter und beantrage eine Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten ohne Bewährung.

Der Verteidiger plädierte auf eine Freiheitsstrafe deutlich unter zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt werden sollte, weil sein Mandant teilweise schuldunfähig gewesen sei.

Das Gericht sprach im Urteil eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten ohne Bewährung aus. Auch die Richterin sah die Maßnahmen der Polizei als rechtmäßig und angemessen an. Das Urteil des Amtsgerichts ist noch nicht rechtskräftig.