region Die SPD-Angeordnete Susann Biedefeld fordert mehr Hilfe für Oberfranken.
Coburg — Es habe sich in den vergangenen Jahren schon einiges verbessert in Oberfranken - aber bis die in der Bayerischen Verfassung als Staatsziel formulierten "gleichen Lebens- und Arbeitsbedingungen im ganzen Freistaat" auch in Oberfranken Wirklichkeit geworden sind, gebe es noch einigen Nachholbedarf. Das erklärte die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld bei einem Gespräch am Montag. Alle erkennbaren Fortschritte in der Region verdanke diese der engagierten Bevölkerung und den Unternehmen vor Ort, so Biedefeld.
Es gebe seit letztem Jahr zwar eine Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern". Damit diese aber kein Papiertiger bleibe, wolle die SPD deren Wirken kritisch beobachten und begleiten. "Wir werden nicht locker lassen", sagte Biedefeld. Es gebe zwar mittlerweile einen Nordbayernplan. Dieser müsse aber auch in konkrete Taten münden.
Biedefeld sprach von einem detaillierten "Oberfranken-Plan" oder gar einem "Masterplan".
Kritik an Jürgen W. Heike Eine konkrete Forderung in einem Maßnahmepaket sei ein Sonderförderprogramm für nicht staatliche Heilbäder, in der Region etwa Bad Staffelstein oder Bad Rodach. Ein Antrag dazu sei aber erst Ende 2014 bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 abgelehnt worden. Kritisch sah die SPD-Abgeordnete in diesem Zusammenhang die Rolle der einheimischen CSU-Landespolitiker Jürgen W. Heike und Gesundheitsministerin Melanie Huml.
Sorgen bereitet Biedefeld auch die Zukunft der heimischen Bäder. Es brauche einen "Härtefonds" zur Unterstützung finanziell klammer Gemeinden. Rund 30 Prozent aller 889 öffentlichen Schwimmbäder in Bayern seien sanierungsbedürftig. 65 Bädern drohe die Schließung.
In Coburg werde um die Zukunft der Bäder in Ahorn (Witzmannsberg) und Seßlach (Autenhausen) gerungen - hinzu als Sonderfall das Thermalbad in Bad Rodach. Klare Worte von Biedefeld gab es zur ICE-Debatte im Coburger Land. "Der Systemhalt ist unerlässlich", betonte sie. Das Coburger Land zähle zu den höchstindustrialisierten und wirtschaftlich stärksten Standorten in Bayern und sei dennoch sehr mangelhaft an den Schienenverkehr angebunden.
Argumente für ICE-Halt Sie erinnerte an die 30 Millionen Euro, die für die Einschleifung des Zugs zum Hauptbahnhof Coburg investiert würden. Und Biedefeld weiter: "Die angebliche Zeiteinsparung ist für uns kein überzeugendes Argument, da diese nicht mit dem zunehmenden Mehraufwand der regionalen Pendler und Geschäftsreisenden gleichzusetzen wäre." Parallel müsse auch der öffentliche Personennahverkehr zu den
Nachbarn in Franken und Südthüringen ausgebaut werden.
Ein extra Aufreger sind für die Sozialdemokratin die undurchschaubaren Zeitperspektiven für einen Ausbau der Staatsstraße 2205 zwischen Coburg und Bad Rodach. So stehe im Doppelhaushalt 2015/2016 "kein Cent" für diese Straße bereit.
mako
