Christiane Reuther

In der Gemeinde Knetzgau sollen zwei WLAN-Hotspots errichtet werden. Dies hat der Gemeinderat in der Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen. Bürgermeister Stefan Paulus (CWG, SPD) verwies eingangs auf den Standortvertrag mit dem Freistaat Bayern im Rahmen der Initiative "BayernWLAN". Mit der Einrichtung von 20 000 Internetsurfzonen will Bayern bis zum Jahr 2020 das erste Bundesland mit eigenem WLAN-Netz werden. Damit soll der Internetzugang ohne Zeit- und Volumenbegrenzung sowie kostenlos für die Bürger sein. Darüber hinaus erhofft sich die Staatsregierung digitale Chancengleichheit für den ländlichen Raum und für alle, die sich keine Mobilfunkflatrate leisten können.


Staat gibt 2500 Euro

Seit Juli 2016 können Kommunen die Einrichtung dieser Hotspots beantragen. Die Kosten für die Einrichtung mit Verkabelungen und Ortsbegehungen von zwei Standorten würde der Freistaat bis zu 2500 Euro pro Standort übernehmen. Voraussetzung ist: Die Gemeinde verpflichtet sich im Gegenzug, die Hotspots für mindestens ein Jahr zu betreiben und die Betriebskosten mit rund 2000 Euro im Jahr zu übernehmen. Laut Paulus würde die Gemeinde außer der finanziellen Beteiligung keine weitere Verantwortung tragen. Störhaftung sowie ein zentraler Jugendschutzfilter würde der Freistaat übernehmen.


Drei Standorte im Blick

Da es in der Gemeinde Knetzgau momentan noch keine nennenswerte freie WLAN-Versorgung gibt, vertritt die Verwaltung trotz der finanziellen Verpflichtung die Auffassung, zunächst zwei Hotspots im Umfeld von Rathaus sowie das Areal um den Turngarten oder das in den Sommermonaten stark frequentierte Mainumfeld anzugehen. Bei einer Ortsbegehung mit dem Provider des Freistaates soll die Eignung der Standorte überprüft werden.
Bürgermeister Stefan Paulus informierte das Gremium über die Kürzung der Stelle für die Jugendsozialarbeit auf eine dreiviertel Anstellung durch den Landkreis. Die Jugendsozialarbeit ist laut Paulus eine wichtige Gesellschaftsaufgabe und spielt vor allem bei der Integration von Flüchtlingen zur Überwindung von kulturellen oder sprachlichen Unterschieden oder bei der Unterstützung von verhaltensauffälligen Kindern und Jugendlichen eine wichtige Rolle. Für eine der nächsten Sitzungen will Paulus die Fachkraft einladen, um dem Gremium zu berichten.
Ein Disput entwickelte sich zwischen Paulus und Mark Zehe (CSU), der auch Kreisrat ist. Er kritisierte den Informationsfluss zwischen Gemeindeoberhaupt und Kreistag. Dem widersprach Paulus und kritisierte Zehe: Von einem Knetzgauer Kreisrat hätte er sich mehr Unterstützung für die Belange von Knetzgau erwartet, erklärte Paulus.


1,5 Millionen Euro investiert

Die Dorferneuerung in Westheim ist abgeschlossen. Stefan Paulus gab dem Gremium einen Abschlussbericht mit vielen Zahlen. Im Laufe der vergangenen zehn Jahre wurden 1,5 Millionen Euro investiert. Die Kosten der Gemeinde belaufen sich auf 674 450 Euro. Es wurden kleinere Maßnahmen, wie die Restaurierung der Figur des Dorfschleppers am Ortseingang, von Oberschwappach kommend, in Angriff genommen. Eine größere Maßnahme waren der Ausbau im Zeller Weg und in der Badgasse. Die größte Herausforderung steht laut Paulus noch an: die Sanierung des "Schwarzen Adler" für die Nutzung als Gemeindehaus sowie als Begegnungszentrum unter der Beteiligung der Kirchen. Nach dem Abschluss der Dorferneuerungsmaßnahmen hat sich auch die Teilnehmergemeinschaft (TG) aufgelöst. Die Mitglieder der TG haben auf ihr Sitzungsgeld verzichtet, und so kamen 5000 Euro zusammen, die der Gemeinde Knetzgau überwiesen wurden. Auf Vorschlag von Bernhard Jilke (FDP/FB) will die Gemeinde diese Summe aufstocken, um kleinere Verschönerungsmaßnahmen, wie Informationstafeln oder Ruhebänke für Westheim anzuschaffen.


Satzungsänderung

Geänderte rechtliche Rahmenbedingungen machten es notwendig, die Satzungen für Wasserabgabe und Entwässerung sowie den daraus resultierenden Beiträgen und Gebühren zu ändern. Eine Änderung der Beitragssätze erfolgt nicht. Der rein formalen Neufassung stimmte das Gremium ohne Gegenvotum zu. Der Inhalt der Satzungen wird in den nächsten Gemeindenachrichten veröffentlicht.