Hybridsitzungen - dieser wohlklingende Begriff hat nun Einzug in die Gemeindeordnung gefunden. Diese wurde geändert, um Hybridsitzungen zu ermöglichen und damit Kontakte zu möglichen Corona-Infizierten zu reduzieren, ähnlich wie bei den Videokonferenzen im Homeoffice. Doch so einfach wie es klingt, ist das Ganze nicht.

"Eine hybride Sitzung darf nicht mit Videokonferenzen verwechselt werden", erklärte Bürgermeister Stefan Förtsch (FWA) im Marktgemeinderat Egloffstein . Die Ausführungen, wie solche Hybridsitzungen umgesetzt werden können, seien von staatlicher Seite noch nicht eingegangen. Grundsätzlich soll die Gesetzesänderung in der bayerischen Gemeindeordnung mit den hybriden Sitzungen neben dem Infektionsschutz auch eine bessere Vereinbarkeit des Ehrenamts mit der Familie ermöglichen.

Grundsätzlich öffentlich

Der Grundsatz der Öffentlichkeit wird in Bayern groß geschrieben, und so bedeutet Sitzung grundsätzlich Präsenz. Das heißt, die Sitzung muss weiterhin öffentlich vorbereitet werden, egal, wie viel Gemeinderäte sich zuschalten würden. Zumindest der Bürgermeister und der Protokollführer müssen vor Ort sein.

"Auch dem Zuschauer muss eine physische Anwesenheit ermöglicht werden", sagte Förtsch. "Alle aus dem Gremium müssen in Bild und Ton zugeschaltet sein. Die gegenseitige Wahrnehmbarkeit muss gewährleistet werden", betonte der Egloffsteiner Bürgermeister . Die Kommune muss somit dafür sorgen, dass sich die Teilnehmer im Raum und die Zugeschalteten wahrnehmen können. Auf eine Leinwand im Sitzungssaal würden deshalb die zugeschalteten Teilnehmer projiziert werden, damit die Zuschauer die Räte auch im Bild erkennen.

Weitere Barrieren

Damit zeigte Förtsch eine weitere Barriere auf. Denn wie es bei den Videokonferenzen bereits immer wieder vorkomme, halte die Leitung nicht immer. Der eine oder andere Konferenzteilnehmer fliegt raus. "Die Kommunen müssen einen technischen Zugang ununterbrochen zur Verfügung stellen. Wenn einer zu Hause rausfliegt, ist die Kommune in der Beweispflicht, dass die Kommune nicht dafür verantwortlich ist", betonte Förtsch.

Dann gibt es noch die Situation, dass ein Sitzungsmitglied für ein paar Minuten den Raum verlassen muss. "Geht ein Sitzungsmitglied, ist er nicht mehr zugeschaltet und die Sitzung muss unterbrochen werden", sagte Förtsch. Ein gefasster Beschluss wäre nicht gültig. Deshalb würde wohl ein weiterer Verwaltungsmitarbeiter neben dem Protokollführer sitzen, der kontrolliere, welche Zuschaltung zu welcher Uhrzeit unterbrochen war.

Die nichtöffentliche Sitzung

Nach jeder öffentlichen Sitzung folgt meist eine nichtöffentliche. So müsse auch bei den zugeschalteten Gremiumsmitgliedern sichergestellt sein, dass weder Kinder noch Ehepartner diese Diskussionen verfolgen können. Bei geheimen Wahlen können zugeschaltete Mitglieder nicht mitwählen, da es keine Möglichkeit der geheimen Stimmabgabe gebe.

Bestimmen kann die Gemeinde eine Höchstzahl an Zuschaltungen, ob sie diese hybriden Sitzungen generell ermöglichen möchte, ob nur zu regulären Gemeinderatssitzungen zugeschaltet werden kann oder auch zu den Ausschusssitzungen und ob Zuschaltungen auch bei nichtöffentlichen Sitzungen erlaubt wären.

Die Kosten für eine Sitzung laut Fachmann betragen zwischen 1000 Euro und 2000 Euro. "Die Gemeinde Egloffstein hat gute Infektionsschutzmaßnahmen getroffen. Wir tagen nun seit einem Jahr in dieser Variante", sagte Förtsch und schaute auf den CO2CO2-Messer, der ihn daran erinnerte, dass es neben der beständig laufenden Lüftungsanlage Zeit ist, die Fenster weit zu öffnen.

An dieser Stelle dankte er Gemeinderätin Silvia Bieger (BHH), die von der örtlichen Apotheke für die anstehenden Sitzungen ein Zeitfenster für Schnelltests eröffne.

Wo bleibt der Mehrwert?

"Wenn die Hybridsitzungen keine Verbesserung für die Bürger sind, haben sie keinen Mehrwert", sagte Manuel Vogel (UGL). Stelle man den Nutzen die Kosten und die technischen Risiken gegenüber, sieht auch Christian Hopfengärtner (WEU) keine Notwendigkeit, Hybridsitzungen weiterzuverfolgen. Einstimmig wurde beschlossen, weiterhin in der gewohnten Form mit Sicherheitsvorkehrungen zu tagen.