Bayerns Bevölkerung wächst. Rund 12,7 Millionen Menschen lebten Ende 2014 in Bayern, das waren rund 87 000 mehr als ein Jahr zuvor. 114 000 Kinder kamen 2014 in Bayern zur Welt. "Wir reagieren auf deutlich steigende Schülerzahlen. Bayern unterstützt seine Kommunen beim Aus- und Neubau von Schulen. Deshalb wollen wir, dass Kommunen mit ihren Baumaßnahmen für Schulen möglichst schnell beginnen können", so Landtagsabgeordneter Martin Schöffel (CSU) in einer Pressemitteilung.
Der Freistaat lasse daher heuer kommunale Schulbaumaßnahmen im Kostenumfang von 1,33 Milliarden Euro zu. Das Neubauvolumen für einen vorgezogenen Baubeginn sei gegenüber dem Vorjahr um fast elf Prozent angehoben worden.
"Kommunen können damit bereits heuer mit Bauvorhaben beginnen, für die eine staatliche Förderung erst ab 2017 oder 2018 vorgesehen ist", schreibt Schöffel. Bayerns Landkreise, Städte und Gemeinden hätten gerade viele komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Der Freistaat Bayern sei dabei ein starker Partner.
Mit dem freigegebenen Volumen von 1,33 Milliarden Euro wird Schöffel zufolge der vorzeitige Baubeginn für Schulneubauten, Generalsanierungen, Ausbaumaßnahmen und energetische Sanierungen möglich. Davon profitierten sowohl Schüler als auch die Bauwirtschaft. "Im Jahr 2015 betrug das freigegebene Neuaufnahmevolumen für die Kommunen 1,2 Milliarden Euro. In diesem Jahr stehen 130 Millionen Euro mehr zur Verfügung." Interessierte Kommunen könnten nun von den zuständigen Bezirksregierungen die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn für kommunale Schulbaumaßnahmen erhalten.
"Der Landkreis Kulmbach investiert ja bereits kräftig. Beispielsweise sind die Sanierungen des Markgraf-Georg-Friedrich-Gymnasiums oder des Caspar-Vischer-Gymnasiums vorgesehen. Geplant sind außerdem Sanierungsarbeiten an der Carl-von-Linde-Realschule oder am beruflichen Schulzentrum", so der Abgeordnete für den Stimmkreis Wunsiedel-Kulmbach.
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau seien Bestandteil des "unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts", in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen sei. Der kommunale Finanzausgleich weise 2016 mit 8,56 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Im Vergleich zum Vorjahr würden die Mittel um 272,6 Millionen Euro angehoben. red