Charlotte Wittnebel-Schmitz

Die Sängerin Alexandra Vildosola und der kubanische Arzt Magdiel Baptistin Vaillant aus Ebenhausen erwarten ein Baby. Sie wollen heiraten, aber der Weg dorthin gleicht einer Odyssee.

Vaillant besucht in Bad Kissingen einen Deutschkurs. Er erzählt auf Deutsch, wie und warum er nach Deutschland kam. Selten fehlt ihm ein Wort, wenn doch, dann sagt er es auf Englisch oder Spanisch.

Der Kubaner kam im Juni 2019 mit einem Visum nach Deutschland. Er gehörte dem kubanischen Gospelchor "El coro gospel de Cuba" an. Der Chor trat auf dem evangelischen Kirchentag in Dortmund auf. Es folgte eine Tournee durch verschiedene Städte. Mit ihm reisten zwölf andere Musiker, unter anderem sein Freund Dayron Daniel Mena Medrano.

Vorwurf Spendenbetrug

Auf der Tournee seien Spendengelder für die Musiker gesammelt worden. "Das gesammelte Geld ist aber nie bei uns angekommen", sagt Vaillant. Die Musiker hätten lediglich Verpflegung, Unterkunft und 100 Euro erhalten. Deshalb warf Vaillant der Leiterin der Tournee vor, die Musiker betrogen zu haben. Diese habe geantwortet: "Wir diskutieren dieses Thema nicht hier in Deutschland, sondern klären das in Kuba." Diese Aussage einer Frau, die für den kubanischen Staat arbeite, verstand Vaillant als Drohung. Seine weitere Geschichte lässt sich in Vaillants abgelehntem Bescheid zum Asylverfahren nachlesen. Die Leiterin der Tournee habe gesagt, er solle alles so annehmen, wie es sei, wenn er das nicht tue, werde er Probleme nach seiner Rückkehr in Kuba haben.

Er habe eine Vorladung von der Polizei erhalten, berichtet Vaillant. Er sollte sich baldmöglichst beim Polizeirevier in Havanna vorstellen. Der Kubaner befürchtete, bei der Rückkehr nach Kuba keine Arbeit mehr zu bekommen und von der Polizei festgenommen zu werden. "Ich habe Angst, ins Gefängnis zu müssen", sagt Vaillant. Und ergänzt auf Spanisch: "Pueden terminar mi vida." Das heißt auf Deutsch: "Sie können mein Leben beenden." Das sei die kubanische Wahrheit, auch wenn ihm das in Deutschland nicht jeder glaube. Kuba sei eine Diktatur.

Mit seinem Freund Dayron Daniel Mena Medrano, mit dem er in Ebenhausen zusammenwohnt, flüchtete er am letzten Tag der Tournee zu einem kubanischen Pfarrer nach Bonn. Ende Juli 2019 stellten beide einen Asylantrag. Auch Medrano plant, seine Freundin aus Schweinfurt zu heiraten.

Die Verwaltung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg lehnte Vaillants Antrag neun Tage später ab. Die Begründung: Vaillant sei kein Flüchtling im Sinne des Paragrafen 3 des Asylgesetzes.

So definiert das Gesetz einen Flüchtling

Im Bescheid des Amtes heißt es in etwas umständlichem Amtsdeutsch: Ein Ausländer sei ein Flüchtling, wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt und dessen Schutz er nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht nicht in Anspruch nehmen will.

Vaillant und sein Freund Medrano erhoben Klage gegen den Bescheid. 1000 Euro für die Anwaltskosten, das sei viel. "Der Pastor aus Bonn und die Gemeinde haben uns geholfen." Eine Rechtsanwältin aus Leipzig kümmerte sich um ihren Fall. Während ihr Fall bearbeitet wurde, lebten sie im Anker-Zentrum in Nürnberg. Etwa sechs Monate später entschied das Verwaltungsgericht in Ansbach, die Klage abzuweisen. Es hätte zwar die Möglichkeit gegeben, zu widersprechen, aber die Anwältin habe ihnen gesagt, dass sie nur Zeit verlieren würden und "man nichts machen könne", sagt Vaillant. "Es ist rechtskräftig entschieden worden, dass keine Fluchtgründe vorliegen", sagt Pressesprecher Johannes Hardenacke von der Regierung von Unterfranken.

Dann, im Februar 2020, kam Corona und Magdiel lernte Alexandra in der Hochschule für Musik in Nürnberg kennen. Im März erhielt er eine Duldung. Die gesetzte Ausreisepflicht verstrich, ohne dass der kubanische Arzt ausreiste. Seit März habe er in dreimonatigen Abständen eine Duldung erhalten, sagt Vaillant.

Vaillant und seine Verlobte wollen so schnell wie möglich heiraten. Für den Termin beim Standesamt brauchen sie eine Beglaubigung der Geburtsurkunde und einen Nachweis aus Kuba, der angibt, dass Vaillant ledig ist. Vaillants Familie, die die kubanischen Dokumente hat, wohnt in der Stadt Ciego de avila und damit 420 Kilometer von der deutschen Botschaft in Havanna entfernt, wo die Dokumente beglaubigt werden. Die Beglaubigung der Dokumente muss in Euro bezahlt werden. Das Problem: Die Bank wechsle den Kubanern die "Pesos" nicht in Euro. Vom Konsulat bekam Vildosola die Auskunft, dass es keine Möglichkeit gebe, von Deutschland aus zu überweisen. Zwar könne man das Geld per Post senden, aber aufgrund von Corona dauere das wohl mehrere Monate. Nun versucht das Paar sein Glück über die Hilfe einer amerikanischen Freundin."Es sieht nicht so aus, als würden wir die Dokumente bald bekommen", resümiert Vildosola.

Sollten sie die Dokumente erhalten, warten weitere Hindernisse auf sie. Auch wenn ein deutsches Standesamt eine Eheschließung vorgenommen hat, würden die Papiere oftmals anschließend von der Ausländerbehörde geprüft, berichtet Jutta Ort vom Caritasverband des Landkreises Bad Kissingen von ihren Erfahrungen aus der Flüchtlings- und Integrationsberatung. Das könne dauern.

Selbst wenn es dem Paar gelingen sollte, alle Papiere vorzulegen und zu heiraten, hat das Paar laut der Ausländerbehörde keinen "unbedingten Anspruch" "von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen verschont zu bleiben". "Eine Eheschließung schützt nicht vor Abschiebung", sagt Hardenacke.

Schutz der Familie oder Abschiebung

Zwar stünden Ehe und Familie laut Artikel 6 des Grundgesetzes unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Aber das Schutzgebot für Ehe und Familie sei in verhältnismäßiger Weise mit den öffentlichen Interessen abzuwägen.

"Es wird den Menschen wirklich schwer gemacht, hier zu bleiben, und das ist absichtlich so", sagt Jutta Ort. Das habe sich unter Bundesinnenminister Horst Seehofer in den letzten Jahren und vor allem bei betroffenen Männern spürbar verschärft.

"Bei abgelehnten Asylbewerbern besteht regelmäßig ein öffentliches Interesse daran, dass diese nach dem Abschluss des Asylverfahrens das Bundesgebiet verlassen", schreibt die Verwaltung der Ausländerbehörde und verweist auf verschiedene Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Alexandra Vildosola hält dem entgegen, es bestehe ein öffentliches Interesse, dass ein Mediziner in Deutschland bleiben dürfe.

Wie geht es weiter? Vaillant macht sich Sorgen um seine Verlobte und das ungeborene Baby, falls er Deutschland verlassen muss. Wenn die Bundespolizei seine Ausreise durchsetzt, dann wird das voraussichtlich ohne Ankündigung irgendwann nachts geschehen. "Das passiert ziemlich plötzlich aus heiterem Himmel", berichtet Maria Wahler vom Helferkreis für Flüchtlinge in Ebenhausen.

Wenn das Kind geboren sei, eine gemeinsame Sorgerechtserklärung unterschrieben sei und der Vater das Sorgerecht wahrnehme, könne man ihn nicht so leicht abschieben, sagt Jutta Ort. Das Kind habe ein Recht auf seinen Vater.

Die Ausländerbehörde weist in einem Schreiben daraufhin, dass Vaillant freiwillig ausreisen und mit Visum wieder legal nach Deutschland einreisen könne. Ein unverbindliches Rückkehr-Beratungsgespräch wurde ihm angeboten. Darauf reagierte Vaillant nicht.

Visumverfahren nachholen?

Grundsätzlich könne davon ausgegangen werden, dass die Nachholung des Visumsverfahrens zumutbar sei, heißt es in einer E-Mail der Behörde. Es liege im Verantwortungsbereich des Betroffenen, "die Nachholung des Visumverfahrens so familienverträglich wie möglich zu gestalten". Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz biete Möglichkeiten, um auf legalem Weg hier zu arbeiten, sagt Hardenacke. Er weist auf die Möglichkeit eines beschleunigten Visumverfahrens hin. Allerdings muss man dafür ins Heimatland.

Nach Kuba zurückkehren, um dann wieder nach Deutschland zu kommen? "Das ist keine Lösung", sagt Vaillant. Er bezieht sich auf das kubanische Gesetz Nummer 1312. Mit dem "ley de migración" habe Kuba 2012 die Ausreise von Ärzten beschränkt, um zu verhindern, dass Fachkräfte abwandern. Wer es doch tut, müsse mit Repressionen rechnen. Davor hat er Angst.