Die Stadt Forchheim bildet für das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" (Kurzbezeichnung "Rettet die Bienen!") vom 31. Januar bis 13. Februar einen Eintragungsbezirk.

Es bestehen Eintragungsmöglichkeiten im Eintragungsraum Einwohnermeldeamt. Die Öffnungszeiten: 31. Januar 8 bis 17.30 Uhr (durchgehend), 1. Februar 8 bis 12 Uhr, 4. Februar 8 bis 12 und 13 bis 16 Uhr, 5. Februar 8 bis 12 und 13 bis 16 Uhr, 6. Februar 8 bis 12 und 13 bis 16 Uhr, 7. Februar 8 bis 20 Uhr (durchgehend), 8. Februar 8 bis 12 Uhr, 9. Februar 10 bis 13 Uhr, 11. Februar 8 bis 12 und 13 bis 16 Uhr, 12. Februar 8 bis 12 und 13 bis 16 Uhr, 13. Februar 8 bis 12 und 13 bis 20 Uhr).

Hier gibt es einen separaten barrierefreien Eingang von der St.-Martin-Straße aus (schräg gegenüber dem Seitenportal der St.-Martins-Kirche und direkt neben der öffentlichen Toilette).

Weiterhin für das Volksbegehren eintragen kann man sich am 7. Februar von 17 bis 20 Uhr im Don-Bosco-Heim, Don-Bosco-Straße 4, in der Volksschule Kersbach, Schülerweg 4, und in der Volksschule Buckenhofen, Buckenhofener Straße 34 a.

Besondere Eintragungszeiten

Für die Patienten des Forchheimer Klinikums und die Bewohner der Forchheimer Altenheime (Caritas-Altenheim, BRK-Seniorenwohnheim, Altenheim Johann Hinrich Wichern, Altenheim Jörg-Creutzer, Bayernstift; Pflegezentrum Jahnpark, Kompetenzzentrum der Diakonie Neuendettelsau) werden nach entsprechender Absprache mit der Klinikleitung und den Heimleitungen besondere Eintragungsmöglichkeiten und Eintragungszeiten angeboten. Jeder Stimmberechtigte kann sich in einem der genannten Eintragungsräume eintragen. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

Jeder Stimmberechtigte kann sein Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, kann mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden, wie die Stadt Forchheim in einer Pressemitteilung bekanntgibt. Auch der Versuch ist strafbar.

Landeswahlgesetz

Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Artikel 65 Landeswahlgesetz, die unter anderem den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Bayerischen Staatsanzeiger vom 16. November veröffentlicht (berichtigte Bekanntmachung vom 30. November, veröffentlicht im Staatsanzeiger vom 7. Dezember). Die Bekanntmachung ist im Wahlamt der Stadt Forchheim (Einwohnermeldeamt) während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden. red