Der Termin für die Gerichtsverhandlung kommenden Donnerstag, 14. April, stand bereits fest, nun haben sich die staatliche Heimaufsicht und die Diakonie Bamberg-Forchheim in einem Konflikt aus dem Jahr 2013 außergerichtlich geeinigt: Auslöser für den Konflikt war ein anonymer Anruf bei der Heimaufsicht des Landratsamtes Haßberge, der in einer Senioreneinrichtung der Diakonie Missstände monierte. Beim Besuch des Seniorenzentrums St. Elisabeth in Ebern noch am selben Tag sowie zwei Tage später hatte die Heimaufsicht tatsächlich mehrere Punkte beanstandet. Gegen diverse Auflagen in einem Bescheid der Behörde legte die Diakonie Widerspruch und schließlich Klage ein.
"Wir haben unsere Klage inzwischen zurückgezogen", sagte Norbert Kern, Geschäftsführer der Diakonie Bamberg-Forchheim, auf Anfrage. Nicht jedoch, weil man mittlerweile die Einschätzung der Behörde teile, sondern weil beide Seiten in dem seit Jahren dauernden Streit inzwischen "so weit aufeinander zugegangen sind", dass bei den restlichen Streitpunkten keine gerichtliche Klärung mehr nötig gewesen sei. Die Heimaufsicht hatte am 29. und 31. Juli 2013 bei einer Begehung der Einrichtung eine zu geringe Fachkraftquote festgestellt, das heißt: Es war rechnerisch zu wenig Personal für die in der Einrichtung lebenden Senioren anwesend. Daraufhin erließ die Behörde mehrere Auflagen für das Heim.


"Wohl war nie gefährdet"

"Wir waren mit dem ursprünglichen Bescheid nicht einverstanden", sagt Kern: "Die Gesundheit und das Wohl unserer Bewohner waren zu keiner Zeit auch nur ansatzweise gefährdet." Genau damit wurde der Bescheid von der Heimaufsicht jedoch begründet. "Letzten Endes ging es bei dem Streit um eine Frage", sagt der Diakonie-Geschäftsführer: "Wir wird die Fachkraftquote korrekt ermittelt?" Während sich die Heimaufsicht dabei auf Momentaufnahmen einzelner Tage stütze, nehme der Medizinische Dienst der Krankenkassen einen längeren Zeitraum als Grundlage für die Ermittlung der Fachkraftquote. Letzten Endes wäre es bei der Gerichtsverhandlung genau "um diese eher akademische Frage gegangen", sagt Kern: "Wie ermittelt man die Fachkraftquote korrekt?" Für Kern kann die Personalsituation an einem Tag als Momentaufnahme "kein Maßstab sein", um Einrichtungen mit Auflagen zu bestrafen. Der Medizinische Dienst der Krankenkassen etwa habe die Einrichtung "in diesem Zeitraum ebenfalls geprüft - und nichts beanstandet". Gleichwohl habe man nach den Kontrollen Konsequenzen gezogen. "Die Urlaubsplanung war zum Beispiel für die Fachkraftquote nicht hundertprozentig optimal - das haben wir geändert", sagt Kern. epd