Beim Blick auf die Zahlen lässt es sich nicht leugnen: Das Corona-Virus hat das Coburger Land bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von knapp unter 3000 fest im Griff. Das bekommen auch die Senioreneinrichtungen und Pflegeheime zu spüren. Im Kreis Haßberge (siehe Artikel unten) setzt man deshalb auf krasse Ausnahmeregeln.

Das Stichwort ist „Arbeitsquarantänn“. Und das heißt, kurz gesagt: Auch eine Pflegekraft , die positiv auf Corona getestet ist, kann im Heim arbeiten, wenn sie keine oder nur leichte Symptome hat. Für Pflegekräfte gelten zwar grundsätzlich die Regelungen der Allgemeinverfügung zur Quarantäne von Kontakt- und Verdachtspersonen – aber mit Ausnahmen. Eine Anfang Februar erlassene Änderung der Allgemeinverfügung sieht diese Ausnahmen für positiv getestete Personen und für enge Kontaktpersonen bei Personalmangel in Unternehmen der kritischen Infrastruktur vor.

Diese ist dann möglich, wenn die Versorgung der Pflegebedürftigen gefährdet ist und alle anderweitigen organisatorischen ausgeschöpft sind. Dann kann positiv getestetes Personal, das zwingend für die Aufrechterhaltung der Versorgung erforderlich ist sowie keine Symptome aufweist, ausschließlich für die Arbeit in COVID-19-Bereichen in der stationären Pflege eingesetzt werden.

Strikte Trennung

Voraussetzung: Die Bereiche mit positiven Pflegebedürftigen müssen strikt von den covidfreien Bereichen getrennt sein. Wichtig laut Landratsamt: Positiv getestetes, aber symptomfreies Personal, darf ausschließlich zur Versorgung ebenfalls positiv getesteter Pflegebedürftiger eingesetzt werden. Die von den Gesundheitsämtern angeordnete Quarantäne dürfen die Pflegekräfte auch nur für ihren direkten Weg von und zur Arbeit und die Tätigkeit selbst unterbrechen. Unterwegs zur Arbeit am Supermarkt anhalten ist also nicht erlaubt. Treten Symptome auf, so ist die Arbeit sofort zu beenden. Die Pflegekraft muss sich in Isolation begeben und darf nicht mehr weiterarbeiten.

Zu Beginn der Pandemie hat es auch im Landkreis Coburg einmal so einen Fall gegeben, sagt das Landratsamt. In einer Pflegeeinrichtung seien alle Personen positiv gewesen, eine andere Möglichkeit als über die Ausnahmeregelung zu gehen, habe es nicht gegeben. Zur Zeit sei aber nicht absehbar, dass der Kreis Coburg zu dieser Maßnahme greifen muss. Von 664 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Pflegeeinrichtungen sind 106 positiv. Das heißt: knapp 16 Prozent der Pflegekräfte sind derzeit nicht verfügbar. Dazu kommen bei 928 Seniorenheim-Bewohnern noch 175 Erkrankte, von denen – zum Glück – fast alle so gut wie keine Symptome aufweisen.

Die Lage sei auch deshalb entzerrt, weil mittlerweile Menschen, die als Kontaktperson eines Corona-Infizierten gelten, nicht mehr in Quarantäne müssen, wenn sie vollständig geimpft sind. Aber: Die Situation ist laut Landratsamts-Sprecherin Corinna Rösler „alles andere als entspannt“. Deshalb ist gestern ein Aufruf an die Öffentlichkeit gegangen: Gesucht werden Kräfte für den „Pflegepool“, der Einrichtungen mit Personalnot unterstützen soll (siehe Infokasten).

„Interessante Frage“

Aber wie ist das ganze rechtlich einzuordnen? Das ist eine „interessante Frage“ sagt Lutz Lindner, Anwalt für Arbeitsrecht in der Coburger Kanzlei Hörnlein & Feyler. Kann zum Beispiel das Arbeiten mit einer Corona-Infektion, auch wenn man keine Symptome hat, angeordnet werden? Grundsätzlich sei das eine Frage zwischen dem Arbeitgeber, also der Pflegeeinrichtung, und dem Arbeitnehmer. „Allerdings ist das nicht so einfach pauschal zu beantworten – weil es solche möglichen Fälle eben erst seit der Pandemie gibt.“

Kann sich ein Arbeitnehmer also theoretisch weigern, arbeiten zu gehen, weil er einen positiven Corona-Test hatte? Lindner: „Laut meiner persönlichen Einschätzung nein. Die Corona-Infektion alleine bedeutet noch keine Befreiung von der Arbeitspflicht, wenn man dabei keine Symptome zeigt.“ Das gelte in anderen Berufen ähnlich. Wenn der Arbeitnehmer auch arbeitsfähig sei und zudem die Möglichkeit bestünde, von zuhause zu arbeiten, dann müsse er das wohl – im Homeoffice also. Die Arbeit in einer Pflegeeinrichtung sei dann durch die Ausnahmeregelung der Allgemeinverfügung gedeckt.

Angehörige

Und welche Möglichkeiten haben Verwandte, die ihre Lieben nicht sehen können, wenn im Heim Besuchsverbot besteht? Lindner: „Man könnte dann versuchen, bei der Behörde, die für die Ausnahmeregelung zuständig ist, selber einen Ausnahmeantrag zu stellen.“ So etwas habe es im Verlaufe der Pandemie bereits gegeben, es seien dort Ausnahmen gemacht worden, wenn klar war, dass der pflegebedürftige Mensch nicht mehr lange zu leben hatte.

Und was, wenn ich kein Vertrauen habe, dass mein Verwandter im Pflegeheim noch geschützt ist, wenn positive Pflegekräfte dort arbeiten? Alexander Schmidtgall, Rechtsanwalt für Strafrecht aus Kulmbach, sagt: „Theoretisch kann man Strafanzeige stellen, wenn man der Situation nicht traut. Wenn ich nicht glaube, dass in einer Einrichtung der Kontakt zwischen positiv getesteten Arbeitskräften und nicht-infizierten Pflegebedürftigen verhindert werden kann, könnte ich das zum Beispiel tun.“

Noch allerdings ist die Lage im Landkreis nicht so dramatisch, dass eine Ausnahmeregelung angestrebt werden muss. Aber: Auf der Suche nach Pflegekräften bleibt das Gesundheitsamt trotzdem. Und die Inzidenz bleibt auch in Coburg hoch.