Als Zuschauer einen Prozess im Gerichtssaal verfolgen? Möglich wäre das auch in Zeiten des Coronavirus, denn die Präsidenten des Oberlandesgerichts Bamberg und der Landgerichte in Ober- und Unterfranken haben beschlossen, dass die Justiz "als tragende Säule des Rechtsstaats" auch in der Corona-Krise ihre Arbeit nicht einstellen werde."

Wie es in der gemeinsamen Pressemitteilung heißt, werde der Betrieb aufrechterhalten. Allerdings solle auf "vermeidbaren Publikumsverkehr" verzichtet werden. Das gilt auch für die Standorte der Coburger Justiz am Berliner Platz und in der Heiligkreuzstraße, wie Pressesprecher Daniel Kolk auf Nachfrage bestätigt. Verbieten könne man es niemandem, eine öffentliche Verhandlung persönlich zu verfolgen. "Das muss jeder selber wissen", sagt Daniel Kolk. Aus seiner Sicht sei es eigentlich selbstverständlich, dass man es in der momentanen Situation besser sein lasse.

Um das Ansteckungsrisiko zu reduzieren und die Pandemie bewältigen zu können, sei es wichtig, "sich auf die Kernaufgaben zu konzentrieren und auf vermeidbare soziale Kontakte zu verzichten", heißt es in der Mitteilung des OLG Bamberg. Für den Bürger beziehungsweise für die Allgemeinheit wichtige und eilige Verfahren werden grundsätzlich durchgeführt. Dies betreffe vor allem Haftsachen und sonstige wichtige Strafsachen, Fälle im Betreuungsrecht, Familiensachen, insbesondere dringende Kindschaftssachen und Gewalt-schutzverfahren, ebenso wichtige Zivilsachen.

Auf eines will Kolk in diesem Zusammenhang ganz besonders hinweisen: Jemand, der zu einem Verfahren geladen ist, beispielsweise als Zeuge, muss auch vor Gericht erscheinen! Schwänzen ist auch in Zeiten von Corona keine gute Idee. Wenn jemand einem Prozess unentschuldigt fernbleibt, kann das unangenehme Konsequenzen haben. "Es gelten die gleichen Regeln wie sonst auch", betont Kolk.

Unterlagen per Post schicken

Der Publikumsverkehr in den Gebäuden der Justiz wird bis auf weiteres auf das Nötigste beschränkt. Die Gerichtsgebäude sind nur bei dringenden Anliegen, beispielsweise für die Teilnahme an Gerichtsverfahren, aufzusuchen. "Wenn jemand bloß Unterlagen abgeben will, kann er diese auch per Post schicken", sagt Daniel Kolk. Von allgemeinen Anfragen nach dem Motto, "was macht mein Verfahren?", sollte man derzeit besser absehen, rät der Pressesprecher.

An den Eingängen finden strenge Kontrollen statt. Dabei könne es auch passieren, dass Besucher zurückgewiesen werden, heißt es in der Mitteilung. Wer die Dienstgebäude der Justiz betreten will, muss erst eine Selbstauskunft zu Covid-19 ausfüllen. Gegebenenfalls werde dazu mit dem zuständigen Richter Rücksprache gehalten.

Um Zeit zu sparen, können Besucher das Formblatt schon vorab ausdrucken und ausgefüllt mitbringen (www.justiz.bay-ern.de/gerichte-und-behoerden/oberlandesgerichte/bamberg).

Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung vorsieht, weiter öffentlich. Je nach den Gegebenheiten vor Ort kann die Zahl der Zuschauer so beschränkt werden, dass eine Ansteckungsgefahr im Publikumsbereich reduziert wird. Im eigenen Interesse soll auch hier ein Abstand zu anderen Personen eingehalten werden. Entscheidungen, die die einzelnen Sitzungen und die Aufrechterhaltung der Ordnung im Sitzungssaal betreffen, trifft jeweils der Vorsitzende Richter, unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten.

In Coburg werden die Verhandlungen, wenn möglich, in großen Sitzungssälen stattfinden, so Kolk. Gegebenenfalls werde die Bestuhlung so verändert, dass automatisch der Abstand zwischen einzelnen Sitzen gewahrt sei. "Wenn die Stühle direkt nebeneinanderstehen, hält man den Abstand eben selbst ein", betont Kolk.

Diese Maßnahmen und Anordnungen gelten Stand heute. Da die Entwicklung bei der Ausbreitung des Coronavirus jedoch dynamisch verlaufe, könnten sich auch kurzfristig Veränderungen ergeben. Diese erfolgten stets der Lage angepasst, bürger- und sicherheitsorientiert. uso/red