Kreis Forchheim — Kinderbetreuung und Schulpolitik standen im Mittelpunkt der jüngsten Kreisversammlung des Bayerischen Gemeindetags. Helmut Krämer sieht als Vorsitzender und Bürgermeister (Einigkeit) von Heiligenstadt bei den entsprechenden Änderungen den Freistaat Bayern in der Pflicht.
Dies gelte sowohl für die Einführung der Ganztagsschule als auch für Verbesserungen im Kindergartenbereich. Mit der Energiewende und speziell mit dem Thema "Energienutzungspläne" will sich der Kreisverband 2015 befassen.
Zu den Themen "Kinderbetreuung" und "Schulpolitik" nahm Gerhard Dix von der Geschäftsstelle des Gemeindetags München ausführlich Stellung.

Unübersichtliche Angebote

Er ging auf das Ergebnis des Kommunalgipfels mit Ministerpräsident Seehofer (CSU) ein, in dem der Ausbau der Ganztagsschulen behandelt wurde. Wichtigstes Ziel ist dabei aus Sicht des Gemeindetags die vielfältigen und teilweise unübersichtlichen Angebote für die mittägliche Betreuung und Bildung von Kindern in der Grundschule zu vereinheitlichen. Die Forderung des Verbands lautet deshalb seit einigen Jahren: Einführung einer offenen Ganztagsschule. Diese müsse aber, so Dix, in der Trägerschaft des Staats stehen und für die Eltern kostenfrei sein.
Die Staatskanzlei und das zuständige Kultusministerium habe signalisiert, dass die offene Ganztagsgrundschule ab dem Schuljahr 2015/2016 eingeführt werden soll. Details müssen noch mit dem Freistaat verhandelt werden. Dix gab auch einen Überblick über aktuelle Veränderungen im Bayerischen Kindergartenrecht.

Steigender Bedarf

Zufrieden zeigte er sich mit dem Ausbau der Plätze für unter Dreijährige. Flächendeckend konnte in Bayern somit der vom Bund normierte Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Krippe erfüllt werden. Die Kreisverbandsversammlung war sich darin einig, dass der Bedarf an Betreuungsplätzen auch in Zukunft weiter ansteigen wird.
Die Gemeinden brauchen daher Gestaltungfreiräume und auch finanzielle Unterstützung vom Bund und vom Land, so der Kreisvorsitzende Krämer, um diese wichtige gesellschafts- und bildungspolitische Aufgabe meistern zu können.
Der Kreisvorsitzende informierte die Bürgermeister des Landkreises des Weiteren über Besetzung der Kommunalvertreter im Landschaftspflegeverband und bei den Feldgeschworenen. red