Seit 2018 haben sich die Berufungsverfahren in allgemeinen Zivilsachen beim Oberlandesgericht Bamberg mehr als verdoppelt. Erstmals gingen im vergangenen Jahr 2596 zivilrechtliche Berufungsverfahren bei den Zivilsenaten ein. Im Vergleich zum Vorjahr betrug die Steigerung mit 335 Verfahren annähernd 15 Prozent.
Personelle Verstärkung kam
„Diese Zahlen sind vor allem auf die weiterhin hohe Anzahl von Verfahren gegen verschiedene Kraftfahrzeughersteller im Hinblick auf behauptete Abgasmanipulationen zurückzuführen“, so der Präsident des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt. „Dennoch konnten wir mit 2184 Verfahren rund 84 Prozent der Berufungen in allgemeinen Zivilsachen im letzten Jahr und damit die doppelte Anzahl im Vergleich zum Jahr 2018 erledigen. Wir sind auch sehr dankbar, dass der bayerische Staatsminister der Justiz, Georg Eisenreich , den hohen Arbeitsanfall zum Anlass für eine personelle Verstärkung unseres Oberlandesgerichts genommen hat“, so Schmitt weiter. Im vergangenen Jahr sei unter anderem eine weitere Stelle für einen Vorsitzenden Richter eingerichtet worden. Außerdem waren die Familiensenate und der Strafsenat bereit, ebenfalls in die Bearbeitung der Berufungsverfahren in allgemeinen Zivilsachen einzusteigen. Damit konnte der Arbeitsanfall in allgemeinen Zivilsachen auf mehr Schultern verteilt werden. Es bestehe die Hoffnung, dass im laufenden Jahr eine weitere personelle Unterstützung des Oberlandesgerichts möglich wird.
In den Familiensachen ging die Anzahl der Beschwerden gegen Endentscheidungen sowie der allgemeinen Beschwerden um rund acht Prozent zurück und lag bei 1001 Verfahren. Die beiden Familiensenate waren 2021 wiederum in der Lage, mehr Verfahren zu einem Abschluss zu bringen als neu eingegangen sind. In Strafsachen zeigte sich eine relativ konstante Arbeitsbelastung. So wurden in Strafsachen 833 Verfahren, vorwiegend Beschwerden, turnusmäßige Haftprüfungen und Auslieferungssachen, behandelt.
„Eine besondere Herausforderung für uns alle war und ist die Corona-Pandemie“, so Schmitt. Ein umfassendes Hygienekonzept sowie ein Lüftungskonzept seien aber erfolgreich praktiziert worden. red