Die gute nachbarschaftliche Zusammenarbeit der Landkreise Haßberge und Coburg stellte SPD-Ortsvorsitzende Susanne Kastner heraus, als sie den Landrat aus Coburg, Michael Busch, als Redner bei einer Parteiversammlung vorstellte. Michael Busch berichtete über die Asylproblematik im Landkreis Coburg. Es sei bisher gelungen, die Flüchtlinge dezentral unterzubringen. Aber er verstehe die Situation in Ballungszentren und im Süden Bayerns, wo Notunterkünfte nur durch Beschlagnahme von Turnhallen vorgehalten werden konnten.
Grundsätzlich stütze er die Einstellung der Kanzlerin, Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten aufzunehmen. Dies sei aus humanitären Gründen und christlicher Einstellung geboten. Es sei Zusammenarbeit auf allen Ebenen und Bereichen nötig, wie sie derzeit noch am ehesten auf kommunaler Ebene gelinge. "Aber ohne die vielen ehrenamtlich Engagierten hätten wir es nicht geschafft." Grundsätzlich sei der Bund zuständig für Asylfragen und somit auch für die Kosten. Alles was mit Integration zu tun hat, würde zu wenig gefördert.
Michael Busch bat, Anfragen zu stellen, er diskutiere lieber, als einen Vortrag zu halten. So kam es zu einer regen Diskussion, die trotz manch kritischer Beiträge sachlich blieb.
Busch stellte fest, dass sich die Gesellschaft zunehmend verändere. Der Bürger reagiere überall schnell mit Beschimpfungen. Alle demokratischen Parteien müssen daher zusammenhalten gegen fremdenfeindliche und rechtspopulistische Parteien.
Es gebe eine Meinungsvielfalt auch innerhalb der Parteien. Er sei auch nicht mit allem einverstanden, was Spitzenpolitiker seiner Partei äußern. Aber man müsse im Gespräch bleiben, miteinander reden.
Ein Chance für die Lösung der Flüchtlingsfrage könne nur durch den Zusammenhalt in Europa gefunden werden. Es gehe nicht, dass sich Länder in Europa dabei herausnehmen. "Wir können vor Ort nur versuchen, Probleme zu lösen. Im Rahmen des bürgerschaftlichen Engagements können hauptamtliche Kräfte angestellt werden zur Begleitung und Koordination ehrenamtlich Engagierter. Auch Flüchtlinge können mit 1,5-Euro-Jobs bei der Integration mitarbeiten. Beschäftigungstherapie könne helfen, dass die Menschen ankommen. Handwerker bestätigen, dass die Leute willig seien."
Es wäre im Blick auf die Diskussion um sichere Herkunftsländer nötig, endlich ein Einwanderungsgesetz zu verabschieden.
Ein zweiter Themenkreis des Abends beschäftigte sich mit der anstehenden politischen Entscheidung zu den Stromtrassen, wobei sowohl Landrat Busch wie Bürgermeister Wolfram Thein (SPD) über der Stand der Planungen informierten.
Grundsätzlich war man der Meinung, dass die Notwendigkeit erneut geprüft werden müsse. Bemängelt wurde, dass die Chance einer dezentralen Energieversorgung nicht weiter verfolgt wird und man der Lobby der Energiekonzerne weiter den Vorrang gibt.
Einig war man sich, dass Spitzenpolitiker keinen Platz in den Aufsichtsräten der Großkonzerne haben sollten. red