Mit sofortiger Wirkung verlässt Reinhold Otzelberger die SPD-Stadtratsfraktion Forchheim, das teilte er am Mittwoch mit. Gleichzeitig beendet er seine Mitgliedschaft in der SPD. Noch am selben Tag kam die zweite Hiobsbotschaft für die Forchheimer Sozialdemokraten: Auch Stadtrat Albert Dorn tritt aus der SPD-Fraktion aus. Der Fraktionsvorsitzende Reiner Büttner hält die teils scharfen Vorwürfe für nicht nachvollziehbar. Auch der SPD-Ortsverein Forchheim und Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) haben auf die Austritte reagiert.

Otzelberger will zunächst als parteiloser Stadtrat weitermachen. Er strebt jedoch an, in einer anderen Fraktion mitzuwirken.

Reinhold Otzelberger: "Führungsstil der Ausgrenzung und der mangelnden Transparenz"

Als Begründung für seinen Austritt macht Otzelberger seiner ehemaligen Fraktion schwere Vorwürfe: In den vergangenen Wochen sei ihm deutlich geworden, dass für "eigenständiges, sachorientiertes Denken in der SPD-Stadtratsfraktion kein Platz mehr" sei, schreibt er in seiner Presseerklärung. Hinzu komme "ein Führungsstil der Ausgrenzung und der mangelnden Transparenz". Dies habe sich seitens der SPD leider auch oft im Stadtrat beim Umgang mit anderen Fraktionen gezeigt. Otzelberger gibt auch sein SPD-Parteibuch ab. Als Konsequenz wird er ebenso die SPD-Kreistagsfraktion verlassen und möchte dort als parteiloser Kreisrat weiterarbeiten.

"Mein Bestreben war es immer, eine Politik der Mitte und des Ausgleichs mit Sach- und Wirtschaftskompetenz zum Wohl der Stadt Forchheim und des Landkreises Forchheim zu betreiben. Leider ist die SPD zu einer solchen Politik nicht mehr willens oder in der Lage. Das Ergebnis bei der Landtagswahl im Stimmkreis Forchheim mit desaströsen 6,57 Prozent und Platz 5 im Ranking der Parteien spricht Bände", so Otzelberger.

Auch Albert Dorn tritt aus SPD-Fraktion aus

Nur eine Stunde später erklärte auch Stadtrat Albert Dorn, dass er aus der SPD-Fraktion im Forchheimer Stadtrat austritt. Mit Reinhold Otzelberger "habe auch ich den Rest an politischer Heimat in dieser Fraktion verloren und sehe keinen anderen Weg für mich, als sie ebenfalls zu verlassen", schreibt Dorn in einer Presseerklärung.

Albert Dorn gehörte 46 Jahre der SPD-Stadtratsfraktion von Forchheim an. Er betont, dass er in acht Kommunalwahlen in Folge von den Wählerinnen und Wählern in den Stadtrat gewählt worden sei. "Dafür danke ich diesen von Herzen und auch meiner Partei, der SPD, die mich nominiert hatte", so Dorn. Allerdings hätten "innerparteiliche Intrigen einiger der damals Verantwortlichen im Wahlkampf 2014 Spuren hinterlassen, die bis heute nachwirken."

Dorn kritisiert explizit die Führungsspitze der derzeitigen Forchheimer SPD-Fraktion: "Die Fähigkeit zu einem fruchtbaren Dialog und der Akzeptanz kontroverser Meinungen ist zunehmend häufig einem Klima der Ausgrenzung, der oft stoischen Ignoranz von Fakten und einem kritiklosen ,Weiter so' gewichen", schreibt Dorn.

Nachdem seine "Probleme lokalpolitischer und weniger grundsätzlicher Natur" seien, werde er auch nur die SPD-Stadtratsfraktion verlassen. Dorn bleibt somit SPD-Mitglied. Ebenso wie Otzelberger überlegt Dorn, einer anderen Stadtratsfraktion beizutreten.

Erst kurz vor Weihnachten wurde Reinhold Otzelberger für 40 Jahre Arbeit im Stadtrat geehrt. Er war bis März 2016 selbst Fraktionsvorsitzender der SPD in Forchheim. Damals legte er kurz nach der Wahl von Parteikollege Uwe Kirschstein zum Oberbürgermeister das Amt des Fraktionsvorsitzenden nieder - auf ihn folgte Reiner Büttner.

SPD-Fraktionsvorsitzender Büttner: "Vorwürfe nicht nachvollziehbar"

Für den jetzigen SPD-Fraktionsvorsitzenden seien die beiden Austritte "völlig überraschend" gekommen, erklärt Büttner auf Nachfrage. "Die Vorwürfe kann ich überhaupt nicht nachvollziehen", betont er. Der SPD-Fraktionsvorsitzende dankt Otzelberger und Dorn für ihre langjährige Arbeit.

Aber: "Wir haben schon gemerkt, dass sie sich in den vergangen Jahren schwer getan haben, den Strukturwandel in der Forchheimer SPD und der Stadtpolitik mitzumachen", so Büttner. "Dass manche Fraktionsmitglieder diesen Weg nicht mitgehen wollen, ist schade. Aber wir werden uns hiervon nicht von der notwendigen Erneuerung abbringen lassen", meint auch Michael Hartmann, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Forchheim.

Ebenso überrascht reagierte Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD). Als Stadtoberhaupt sei er nicht Teil der SPD-Stadtratsfraktion, betont er. Aber auch er wisse, dass in der jüngsten Vergangenheit das Bild der SPD-Fraktion nicht immer einheitlich gewesen sei und nicht alle Entscheidungen von allen mitgetragen wurden.

Auswirkungen für die Ausschüsse

Was bedeuten die Austritte für das Stadtrats-Gremium? Solange Otzelberger und Dorn fraktionslos blieben, habe es keine Auswirkungen auf die Zusammensetzung in den Ausschüssen, erläutert OB Kirschstein. Auch die Sitzmenge im Gremium bliebe gleich. Nun sei es an der SPD-Fraktion intern nachzubesetzen.

Komplizierter sei es allerdings, wenn Otzelberger und Dorn sich einer anderen Stadtratsfraktion anschließen würden. "Das hätte dann vermutlich Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Ausschüsse", so Kirschstein. Wenn diese Fragen geklärt seien, würden die Nachbesetzungen bei der kommenden Stadtratssitzung am 31. Januar als Beschluss vorgelegt werden.