Alle, die Fremdenverkehrsbeiträge an die Gemeinde Obertrubach bezahlen müssen und die heuer und voraussichtlich auch nächstes Jahr wegen der Corona-Pandemie keinen Gewinn mit ihrem Unternehmen erzielen, sollen auf Antrag vorübergehend von dieser Beitragspflicht befreit werden.

Der jeweilige Unternehmer muss dazu gegenüber der Gemeinde jedoch seine Einkünfte und Ausgaben offenlegen. Dies beschloss der Gemeinderat Obertrubach nach kontroverser Diskussion mit 7:5 Stimmen.

Gastronomie und Campingplatz

Auslöser dafür war der Antrag von Thomas Laitsch (DHG), der in Herzogwind selbst Vermieter von Gästezimmern ist. Laitsch hatte angesichts der Einbrüche wegen Corona eine temporäre Erleichterung für Fremdenverkehrsbeitragspflichtige beantragt. Er betonte, dass er dies nicht für sich wolle, sondern vor allem für Gastronomiebetriebe oder den Campingplatz, die besonders wegen der staatlich veranlassten Betriebsschließungen leiden würden. Sein Antrag zielte auf alle Beitragspflichtige ab, zu denen zum Beispiel auch Handwerker oder andere Geschäfte gehören, die indirekt vom Tourismus profitieren. Geschäftsführer Ulrich Meierhöfer befand jedoch, dass eine Stundung der Fremdenverkehrsbeiträge aus Sicht der Verwaltung schlichtweg nicht notwendig sei. Denn bisher habe keiner um eine Stundung gebeten, weil der Fremdenverkehrsbeitrag ohnehin sehr gering sei. Auch stehe der Verwaltungsaufwand nicht in Relation zum Nutzen. Nach Ansicht von Meierhöfer müsse man niemanden zwangsbeglücken, indem man ihm eine Stundung aufdränge.

Durchschnittlich nimmt die Gemeinde etwa 16 000 Euro jährlich an Fremdenverkehrsbeiträgen ein. Heuer werden es laut Bürgermeister Markus Grüner (CSU) wegen der Corona-Krise jedoch nur zwischen 12 000 und 13 000 Euro sein.

Laitsch ging es jedoch nicht um eine Stundung, sondern um eine generelle Entlastung. "Ich habe den Antrag gestellt, weil die Gastwirte und Vermieter zu den Gebeuteltsten der Krise gehören. Mir geht es dabei mehr um die Gasthöfe und Cafés und um den Campingplatz." Denn, so Laitsch, diese müssten den Fremdenverkehrsbeitrag auch dann bezahlen, wenn sie keine Einnahmen hätten. Und es gehe vor allem um diejenigen, die keinen Gewinn gemacht hätten, auch deshalb, weil sie in Hygienemaßnahmen viel Geld investiert hätten, aber dann trotzdem zumachen mussten.

Stefan Lang (CSU) meinte, dass Gastwirte durch staatliche Hilfen vielleicht sogar mehr hätten, als wenn sie während der Krise geöffnet hätten. Laitsch betonte, dass den Gastronomen auch die Kurzarbeiterregelung Geld koste. Nach Ansicht von Grüner könne man darüber reden, den Fremdenverkehrsbeitrag auf Antrag bis 2024 zinslos zu stunden. Laitsch wollte aber eine generelle Befreiung. "Es wäre ein gutes Signal für die Gastwirte, die keinen Gewinn gemacht haben", sagte Laitsch.

"Ich sehe das als schwierige Sache", meinte Zweiter Bürgermeister Bernd Reichel (BU) und war ebenfalls für Stundungen auf Antrag. "Wir rechnen mit einer Differenz von 2000 bis 3000 Euro, die der Gemeinde entfallen wird", erklärte schließlich der Rathauschef Markus Grüner, der den Beschlussvorschlag umformulierte: "Wenn kein Gewinn gemacht wird, fällt auch kein Fremdenverkehrsbeitrag an." Dem stimmte die knappe Ratsmehrheit zu.